Jahresbericht der Universit

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III Forschung
Arbeitskreis Sprache und Recht
Zwischen Sprache und Recht bestehen vielfältige und grundlegende Zusammenhänge
und Abhängigkeiten, die nicht nur isoliert durch die Rechts- oder die Sprachwissenschaft
behandelt werden können. Vielmehr ist ein vielfältiger Austausch zwischen den
verschiedenen Wissenschaftsgebieten erforderlich. Dieser Aufgabe widmet sich der
Arbeitskreis, dem Mitglieder mehrerer Fakultäten der UR angehören.
Homepage: http://www-spracheundrecht.uni-regensburg.de
Der Arbeitskreis befasste sich in einer Sitzung am 22.2.2011 mit
dem Thema „Geschlechtergerechtes Formulieren von Rechts-
und Verwaltungsvorschriften“. In einem einführenden Vortrag
wandte sich Prof. Dr. W. Christian Lohse gegen die Häufung von
Paarformen (z. B. Bürgerinnen und Bürger) in Rechtsnormen,
weil sie die Lesbarkeit und damit die Verständlichkeit der Gesetze
beeinträchtigen. Er warb für die Aufnahme einer ausdrücklichen
Gleichstellungsklausel in alle Gesetze, dass die gesetzlichen
Personenbezeichnungen geschlechtsneutral zu verstehen
sind. Beispiel für eine gegenläufige Entwicklung sei die Neufassung der Geschäftsordnung
für die Finanzämter in den gleich lautenden Erlassen der Bundesländer aus dem
Jahre 2010 (Bundessteuerblatt 2010 Teil I S. 1315). Darin wurde eine in der Geschäftsordnung
des Jahres 2002 noch enthaltene Gleichstellungsklausel durch eine Vielzahl
von z. T. vermeidbaren Paarformen ersetzt. Ausgehend von diesem Beispiel wird der
Arbeitskreis das Thema im Hinblick auf die Verständlichkeit von Rechtsnormen und
eine Neufassung des vom Bundesjustizministerium herausgegebenen Handbuchs der
Rechtsförmlichkeit im Auge behalten und gegebenenfalls auch öffentlich dazu Stellung
nehmen.
Am 31.5.2011 setzte der Arbeitskreis die Vorträge ausländischer Referenten zu europäischen
Themen fort. Dr. Jacek Makowski (Universität Lodz) sprach über „Die deutsche
Sprache im Europäischen Parlament bei Aussprachen zu Gesetzestexten“. Er berichtete
dabei über die Aussprache des Parlaments am 14.06.2010 zum Entwurf einer
„Richtlinie über das Recht auf Dolmetscherleistungen und Übersetzungen im Strafverfahren“.
Zu dem traditionell am Dies academicus vergebenen „Förderpreis für Sprache und
Recht“ hat die Fakultät für Rechtswissenschaft 2011 acht Bewerbungen erhalten. Aufgrund
der Gutachten von Mitgliedern der Fakultät für Rechtswissenschaft und einer
Stellungnahme des Lehrstuhls für Deutsche Sprachwissenschaft vergab der Auswahlausschuss
den Preis an Dr. Friedemann Vogel für dessen Heidelberger Dissertation, die
unter dem Titel „Linguistik rechtlicher Normgenese“ erschienen ist.