Sicherheit im Sport Ein Leben mit Sport – aber sicher

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4 Der Charakter der FIS-Regeln
D. Kocholl
Die seit 1967 bestehenden FIS-Regeln sind keine Rechtsnormen. Dazu fehlt der FIS die
rechtsstaatlich notwendige, hoheitliche Normsetzungsbefugnis. Deswegen sind die Regeln
auch nicht als Schutznormen gem § 1311 ABGB anzusehen und eine dynamische Verweisung
möglicherweise rechtsstaatswidrig. Die FIS-Regeln sind jedoch als Konkretisierung
der allgemein von Schneesportlern zu erwartenden Sorgfaltspflicht für alle Schneesportler
auf Pisten rechtlich relevant. Diese Sorgfaltspflicht besteht unabhängig von jeglichen FIS-
oder Sportregeln oder einer Verbandszugehörigkeit. Dass die einzelnen FIS-Regeln gesondert
betrachtet werden sollten, zeigt folgende Kurzanalyse: 14
Bei der Frage, ob die FIS-Regeln Gewohnheitsrecht und damit primäre Rechtsquelle
sind, scheiden sich seit Jahrzehnten international die Geister. Wenn auch in der Praxis
meist nicht entscheidungsergebnisrelevant, bietet sich durch diese Fragestellung doch ein
erster Schritt der Analyse. ME kann die Frage nach dem Gewohnheitsrechtscharakter nur
beantwortet werden, wenn die einzelnen Regeln unterschieden werden und nicht, wie es
immer wieder geschieht, die FIS-Regeln in ihrer Gesamtheit betrachtet werden. Da Gewohnheitsrecht
nicht werden sollte/kann, was schon gesatztes Recht ist, scheiden die FIS-
Regeln 1 und 9 dafür aus. Möglicherweise sind die systematisch zusammenhängenden
Kollisionsverhütungsregeln 2 bis 5 als eine Einheit zu betrachten, die entweder Gewohnheitsrecht
sein können oder nicht. Lex specialis und damit dem Gewohnheitsrecht zugänglich
kann allerdings nur sein, was Verhaltensregeln näher konkretisiert als dies die Gesetze
bereits tun. Die Regeln 1 und 9 tun das nicht. Gegen eine gemeinsame Betrachtung spricht
auch das Faktum, dass sich der Bekanntheitsgrad der einzelnen FIS-Regeln in den Verkehrskreisen
stark unterscheidet. Notwendig für das Kriterium der consuetudo wäre, dass
sich die Schneesportler als rechtswidrig handelnd ansehen, wenn sie die FIS-Regeln verletzen.
Die consuetudo muss über einen gewissen Zeitraum erfolgen, der nicht näher konkretisiert
werden kann. Allerdings erschweren die immer wieder durchgeführten Änderungen
und zusätzliche aus didaktischen Zwecken vereinfachte „Schlagzeilen-Fassungen“ wie
„Safer snow – more fun“ eine einheitliche Rezeption.
Nachteil eines Gewohnheitsrechtscharakters wäre die erschwerte Abänderbarkeit, die in
angemessener Zeit nur durch den Gesetzgeber vorgenommen werden könnte. Solange eine
FIS-Regel kein Gewohnheitsrecht und damit primäre Rechtsquelle ist kann sie rechtstheoretisch
richtig oder falsch sein. Wenn Pichler 15 meint, dass durch den häufigen Gerichtsgebrauch
der FIS-Regeln durch die Höchstgerichte Gewohnheitsrecht entstanden sei, so
stimmt der Aspekt, dass dadurch möglicherweise die Entstehung von Gewohnheitsrecht
begünstigt wird. Wirklich entstanden ist allerdings Richterrecht (case law iwS ohne stare
decisis). Die FIS-Regeln können per rechtsgeschäftlicher Willensübereinstimmung Be-
14 Vgl auch Stiffler, Schweizerisches Schneesportrecht3 (2002) 43 mwN.
15 Pichler, Die FIS-Regeln für Skifahrer, ZVR 1991, 353.
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