Sicherheit im Sport Ein Leben mit Sport – aber sicher

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3 Europäische Richtlinie zu PSA
H.-H. Lehnecke
Bei einer Europäischen Richtlinie handelt es sich um einen Rechtsakt der Europäischen
Gemeinschaft, der an die Mitgliedsstaaten gerichtet ist und sie zur Verwirklichung eines
bestimmten Ziels verpflichtet. Als spezieles Instrument im Bereich der technischen Harmonisierung
wurden in den letzten Jahren Richtlinien nach der Neuen Konzeption (New
Approach) erlassen.
Für PSA gilt die Richtlinie 89/686/EWG aus dem Jahre 1989. Sie enthält im Anhang II
grundlegende Gesundheits- und Sicherheitsanforderungen.
Durch die Richtlinien nach der Neuen Konzeption werden nur die wesentlichen Anforderungen
festgelegt, die durch die Produkte erfüllt werden müssen, die in der EU in den Verkehr
gebracht werden. Die technischen Spezifikationen für Produkte, die den in der Richtlinie
enthaltenen wesentlichen Anforderungen entsprechen, werden in harmonisierten
Normen festgelegt.
Diese Richtlinien, und damit auch die PSA-Richtlinie, sehen grundsätzlich eine CE-
Kennzeichnung vor. Bei dieser Kennzeichnung handelt es sich nicht – wie vielfach fälschlicherweise
angenommen wird - um eine Aussage zur Qualität eines Produktes oder um
eine vertragsähnliche Garantie, sondern um eine Kennzeichnung für Behörden, mit dem
ihnen gegenüber die Übereinstimmung eines Produktes mit einer EG-Richtlinie dokumentiert
werden soll, um den freien Warenverkehr innerhalb des Binnenmarktes zu ermöglichen.
Die PSA-Richtlinie enthält keine Liste der Produkte, bei denen es sich um PSA handelt.
Als Orientierungshilfe dient hier ein so genannter Leitfaden für die Kategorisierung von
PSA. Die Einteilung erfolgt in drei Kategorien. So gehören z.B. alle Sportschutzhelme zur
Kategorie 2. Eine Anforderung dieser Kategorie besteht darin, dass die entsprechenden
PSA einer Baumusterprüfung unterzogen werden müssen, bevor sie in den Verkehr gebracht
werden.
4 Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) und PSA
Bereits im ehemaligen Gerätesicherheitsgesetz wurde die PSA-Richtlinie als 8. Verordnung
in deutsches Recht umgesetzt. Das hat sich auch nicht durch das Geräte- und
Produktsicherheitsgesetz aus dem Jahre 2004 geändert.
Mit dem GPSG werden auch die Verantwortlichkeiten für das Inverkehrbringen von PSA
festgelegt. Hierbei handelt es sich um das erstmalige entgeltliche oder unentgeltliche Bereitstellung
einer PSA auf dem Markt innerhalb der EU für den Vertrieb oder die Benut-
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