SICHER UND MORGEN?

NATO IM EINSATZ 2016
Josef D. Blotz und Marco Taedcke
Vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise hat die NATO
im September 2014 auf ihrem Gipfel in Wales einen
Kurs festgelegt, mit dem das Bündnis für aktuelle
und kommende Herausforderungen besser aufgestellt
sein wird. Diese Initiative zeigt bereits erste
greifbare Erfolge. Der nächste Gipfel in Warschau im
Juli 2016 wird eine Zwischenbilanz ziehen und weitere
Weichenstellungen vornehmen.
Kollektive Verteidigung, Krisenbewältigung und
kooperative Sicherheit bleiben die Kernaufgaben der
NATO. Auch das war eines der wesentlichen Ergebnisse
von Wales. Die 28 Staats- und Regierungschefs
haben dort der Allianz den Weg gewiesen und den seit
1949 geltenden Anspruch unterstrichen, zu jedem Zeitpunkt
jedweder Bedrohung der Sicherheit des nordatlantischen
Bündnisses begegnen zu können.
Readiness Action Plan
Die Mitgliedsstaaten des Nordatlantischen Bündnisses
haben auf die Erschütterung des Sicherheitsgefüges Europas
durch Russlands völkerrechtswidrige Annexion der
Krim und seine Rolle in der Ostukraine richtungsweisende
Antworten gefunden. Rasch und sichtbar wurde
den Mitgliedern im Osten der Allianz durch unmittelbare,
konkrete Maßnahmen die Solidarität des gesamten Bündnisses
demonstriert. Diese Maßnahmen, u. a. die verstärkte
Sicherung des Luftraums über den baltischen Staaten,
die Intensivierung des Übungsbetriebs sowie eine deutlich
erhöhte Präsenz der ständigen maritimen Einsatzverbände
der NATO in der Ostsee und im Schwarzen Meer
werden in 2016 fortgeführt. Auch Eventualfallplanungen
zur besseren Reaktion auf potentielle Krisen gehören zum
Maßnahmenpaket.
104 Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2016