SICHER UND MORGEN?

wicklung von Strategien und Instrumenten zur Terrorismusbekämpfung
noch am Anfang.
Flaggschiff der AU-Aktivitäten im Bereich Frieden
und Sicherheit ist die de facto friedenserzwingende
African Union Mission in Somalia (AMISOM). Äthiopien,
Burundi, Dschibuti, Kenia und Uganda stellen
dazu ca. 22.000 Soldaten. Es gelang, das von der
und die Kontrolle über strategisch wichtige Straßen
herzustellen. Doch muss die AMISOM zunehmend
verlustreiche Rückschläge hinnehmen, da die al-Shabaab
von konventioneller zu terroristischer Kriegsführung
übergegangen ist. Dieser Trend wird auch
2016 anhalten.
Das ehrgeizige, eigentlich bereits für 2010 terminierte
Vorhaben einer 25.000 Mann starken stehenden
African Standby Force (ASF) ist insbesondere
ten
worden. Von 19. Oktober bis 5. November 2015
übten erstmals Soldaten aller fünf Regionalbrigaden
gemeinsam in Südafrika (Übung AMANI AFRICA
II). Ziel war es insbesondere, die Rapid Deployment
Capability (RDC) mit einer Verlegbarkeit binnen 14
Tagen zu testen. Angestrebt wird, im Januar 2016
die „volle Einsatzbereitschaft“ der ASF zu erklären.
Doch wird dieses Ziel nicht vollständig erreichbar
sein. Insbesondere die Force Multinational d’Afrique
Centrale (FOMAC) und die North African Regional
sätzlich
fehlen logistische, strategische und Planungskapazitäten.
Zivile Komponenten sind gegenüber
den militärischen im Rückstand; sie kamen bislang in
Missionen auch kaum zum Einsatz.
Als Übergangslösung hatte die AU 2013 die Aufstellung
einer African Capacity for Immediate Response
to Crises (ACIRC) beschlossen. Im Unterschied zur
ASF handelt es sich um freiwillige Teilnehmerstaaten,
und diese müssen die Krisenreaktionsstreit-
Algerien, Angola, Niger, Senegal, Südafrika, Sudan,
Tansania, Tschad und Uganda, bis Jahresende 2014
kamen Ägypten, Benin, Burkina Faso, Kamerun
und Ruanda hinzu. Angekündigt war die Erklärung
der vollen Einsatzbereitschaft zum Oktober 2015,
wobei sich Südafrika besonders engagiert. Doch auch
bei der ACIRC gibt es Engpässe, so verfügen die
meisten Teilnehmerstaaten nicht über strategische
Lufttransportfähigkeiten.
Die sich anbahnende Doppelung ASF-RDC und
ACIRC wird bereinigt werden müssen. Analysten
zweifeln zudem, ob das Modell stehender Kontingente
die optimale Lösung darstellt. Die meis-
Modellen (Coalition of the Willing, Lead Nation,
Verhandlungen mit Truppenstellern).
den
die Kontinentalorganisation AU und die Regionalorganisationen
unverzichtbare Partner der EU
bleiben: Denn nur mit ihrer Hilfe können wichtige
Ziele erreicht werden: erstens regionale Integration,
Schaffung größerer Märkte und transkontinentaler
Infrastrukturausbau, zweitens sicherheitspolitische
Stabilisierung mit Unterstützung und Ownership
afrikanischer Streitkräfte, drittens Migrationssteuerung
und Migrationsbegrenzung. Auf dem EU-
Afrika-Migrationsgipfel in La Valetta (Malta) im
November 2015 einigten sich Europäer und Afrikaner
auf einen Aktionsplan, der u. a. die folgenden
Punkte umfasst: Etablierung regionaler Entwicklungs-
und Schutzprogramme in Nordafrika und am
Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2016 97