SICHER UND MORGEN?

Ableitungen für Europa
Sollte 2016 eine „dritte Intifadah“ ausbrechen, und
diese Möglichkeit besteht durchaus, so fußt sie – wie
bereits die zweite – auf einer Kampagne palästinensischer
Brandstifter. Der EU könnte im kommenden
Jahr eine größere Rolle in einer Verhinderung einer solchen
Eskalation zukommen. Die USA haben ihren Kredit
mit Israel großteils verspielt, die EU könnte sich als
Mediator positionieren und somit an einer Deeskalation
mitarbeiten. In jedem Fall muss sich die EU darüber
im Klaren sein, dass Israel keinerlei weit reichende
Zugeständnisse machen kann und wird. Die EU könnte
jedoch auf substaatlicher Ebene – d. h. ohne umfassende
Lösung, mit kleinen Lösungen für einzelne Berei-
lage in Israel und Palästina entspannt.
KERNPUNKTE
• Eine neue Welle der Gewalt erfasste Israel; Auslöser
ist eine gezielte Desinformationskampagne palästinensischer
Brandstifter.
• Eine weitere terroristische Gewalteskalation 2016
oder gar eine „dritte Intifadah“ ist nicht auszuschließen,
doch sowohl Mahmud Abbas als auch Benyamin
Netanyahu sind sich der Folgen bewusst und
werden versuchen, dies zu verhindern.
• Ein Erstarken des Assad-Regimes und des Iran
2016 bedeutet ein Sicherheitsrisiko für Israel.
• Das sicherheitspolitische Chaos in der Region erlaubt
Israel auch 2016 keine großen Zugeständnis-
KEY NOTES
• A new wave of violence has hit Israel. A targeted
disinformation campaign by Palestinians was the
trigger.
• A further terrorist escalation of violence or even a
„third Intifada“ cannot be excluded in 2016, but
both Mahmoud Abbas and Benjamin Netanyahu are
aware of the consequences and are trying to prevent
this from happening.
• A strengthening of the Assad-regime and of Iran in
2016 represents a security risk for Israel.
• Due to the security chaos in the region, Israel cannot
make any major concessions in 2016.
Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2016 205