SICHER UND MORGEN?

Cyberabwehr erhöhen. Auch 2016 wird im Zeichen dieser
Prioritäten stehen – mit Bekämpfung des Terrorismus
an erster Stelle. Neben Maßnahmen zum verbesserten
Schutz des eigenen Territoriums durch
Landstreitkräfte werden dazu auch weitere Luftschläge
im Rahmen der Koalition gegen die Terrormiliz „Islamischer
Staat“ (IS) in Syrien und im Irak gehören. Auch
das französische Engagement in Afrika dient der
Terrorismusbekämpfung.
Das zunehmend geringere Interesse der USA an Fragen
der europäischen Sicherheit wird auch weiterhin die Bedeutung
Frankreichs für die europäische Sicherheit unterstreichen.
Unterstützt wird diese Rolle Frankreichs
von einem quer durch alle politischen Kräfte des demokratischen
Spektrums reichenden nationalen verteidi-
ner
Landesverteidigungspolitik einschließlich seiner
nuklearen Dimension erfasst.
Sowohl in Mali als auch in der Zentralafrikanischen Republik
war es zuerst der Einsatz der französischen
tionalen
Operationen geschaffen hat. Frankreich gibt
damit seinem langjährigen Verständnis für die strategische
Bedeutung Ausdruck, die Afrika und sensiblen Zonen
südlich der Sahara für internationale Stabilität und
Sicherheit – auch für die Sicherheit Europas – zukommen.
Die Unterhaltung französischer Militärbasen in
punkt
zu verstehen und soll Entwicklungen wie die aktuellen
Flüchtlingsströme über das Mittelmeer nach Europa
verhindern.
Solide Finanzierung und nationaler
Konsens
reich
in Zukunft von einer in vielen Staaten Europas
sichtbaren Bewegung in Richtung „Abrüstung“ abheben,
die dazu geführt hat, dass Verteidigungsausgaben
im europäischen Schnitt von 2,7 % der BIPs um 1990
auf lediglich 1,35% 2013 gefallen sind. Demgegenüber
bleibt der französische Verteidigungshaushalt auch 2015
mit etwas über 31 Mrd. Euro nahe an 2 % seines BIP
und dürfte auch in den kommenden Jahren nicht gesenkt
werden.
Die bisherige und künftige Rolle Frankreichs als konstanter
Träger und Befürworter europäischer Sicherheitsinteressen
erscheint auch für kleinere und mittlere
Mitgliedsstaaten der EU, wie Österreich, von Nutzen.
So können der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Impulse, aber auch Kapazitäten zugeführt
werden, die von anderen – auch größeren – europäischen
Mächten kaum zu erwarten sind. Auch wenn für
politische
Rahmengröße ist, zeigt sich in seinen Verhal-
ser
Form europäischer Kooperation. Dies zeigt auch
seine Bereitschaft zur verteidigungspolitischen Kooperation
mit anderen, auch kleineren EU-Mitgliedern wie
den baltischen Staaten.
Flüchtlingskrise und Kampf gegen den IS
In der europäischen Flüchtlingskrise hat Frankreich
nach anfänglicher Zurückhaltung verschiedene Initiativen
auf europäischer Ebene ergriffen. So hat es zusammen
mit Deutschland im September 2015 der Europäischen
Kommission Vorschläge zur Bewältigung der
Krise übermittelt, in deren Mittelpunkt solidarische
Mechanismen zur Verteilung der Flüchtlinge und die
Errichtung von Aufnahme- und Registrierungszentren
in den Erstaufnahmeländern stehen. Frankreich setzt
sich auch mit Nachdruck für einen besseren Schutz der
Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2016 261