SICHER UND MORGEN?

der begonnnen Operationsführung im Mittelmeer anhalten,
da die truppenstellenden europäischen Nationen
nach wie vor nicht gewillt sein werden, militärische
einzusetzen. Einerseits wird für solche Einsätze keine
Autorisierung in Form einer ausreichend robusten Mandatierung
erreicht werden können und andererseits sind
die Interessen der beteiligten Nationen nach wie vor zu
unterschiedlich.
Der Einsatz militärischer Kräfte auf dem afrikanischen
Kontinent wird nur sehr behutsam und primär unter
dem Dach der UNO erfolgen. Die EU wird sich hier
weiterhin eher im Bereich der Soft-Power und Bera-
ihre inhärenten Interessen gemeinsam aktiv und mit
militärischen Mitteln durchzusetzen. Ein Einsatz europäischer
Kräfte im Kampf gegen den islamistischen
Fundamentalismus und hier vordringlich gegen die Terrormiliz
„Islamischer Staat“ wird auch 2016 nur durch
einzelne Staaten im Rahmen der Koalition mit den
USA erfolgen. Ein Einsatz von Bodentruppen in einem
hen
zu erwartenden Risikos äußerst unwahrscheinlich.
Nahen Osten wird jedoch davon unabhängig weiter
steigen und den Druck auf die Sicherheitskräfte erhöhen.
Somit wird der Einsatz militärischer Kräfte zur
Verstärkung der Polizei im Inneren seine Fortsetzung
Herausforderungen aus dem Osten
Andererseits betrachten jene EU-Mitgliedsstaaten, die
nicht unmittelbar von den Migrationsströmen betroffen
-
rung,
die durch die betroffenen Nationen bzw. an der
Außengrenze zu lösen ist. Eine Beitragsleistung ist hier
nicht oder nur in sehr bescheidenem Umfang zu erwarten.
Es ist zu beachten, dass es sich hier aber vor allem
auch um die neuen EU-Mitgliedsstaaten handelt, die ihren
Fokus nicht nach Süden, sondern nach Osten orientieren.
Hier wird eine massive Konfrontationssituation
Ukraine wird auch 2016 aktiv bleiben, eine umfassende
politische Lösung ist nicht zu erwarten. Die Folge wird
die Fortsetzung der Wiederbelebung der nationalen
Verteidigung sowie des Artikels 5 im Rahmen der
NATO sein, was sich auch auf die Rüstungsinvestitionen
vor allem jener Staaten auswirkt, die sich als neue
auch Schweden und Finnland weiter an die NATO annähern,
sollte sich das Verhalten Russlands im Baltikum
und Norden nicht ändern.
In Osteuropa ist auch eine weiterhin aktive Rolle der
USA zu erwarten. Jedoch ändert dies nichts an der
grundsätzlichen Neuorientierung der USA und ihrer
Streitkräfte in den asiatischen Raum. Die Verlegung
von Verbänden nach dem Rotationsprinzip in den osteuropäischen
Raum ist keinesfalls als Trendumkehr zu
werten, sondern dient eher der Beruhigung und Rückversicherung
der in Osteuropa gelegenen Bündnispartner,
die eine hohe Erwartungshaltung gegenüber der
NATO und vor allem den USA haben. Die europäischen
Verteidigungsbudgets werden auch 2016 weiter
stagnieren. In einzelnen Ländern zeichnen sich zwar
Erhöhungen ab, diese werden aber nicht so groß sein,
dass Fähigkeiten erweitert werden können, sondern
eher dazu dienen, vorhandene Fähigkeiten zu halten
und jahrelange Reduzierungen zu kompensieren. Es
wird in ausgesuchte Nischenbereiche wie Spezialeinsatzkräfte,
U-Boote oder Aufklärungskapazitäten investiert
und danach getrachtet werden, der nationalen Rüstungsindustrie
das Überleben zu ermöglichen.
322 Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2016