SICHER UND MORGEN?

INLANDSEINSÄTZE DES
BUNDESHEERES 2016
Franz Reißner
Die originäre verfassungsgesetzliche Aufgabe des
Bundesheeres ist die militärische Landesverteidigung.
Darüber hinaus kann es zum Schutz der verfassungsmäßigen
Einrichtungen, deren Handlungsfähigkeit
und der demokratischen Freiheiten der
Einwohner sowie zur Aufrechterhaltung der Ordnung
und Sicherheit im Inneren herangezogen werden.
Dies und die Hilfeleistung bei Elementarereignissen
und Unglücksfällen außergewöhnlichen Umfanges
kommen nur in Form von Assistenzeinsätzen auf Anforderung
von Behörden und Organen des Bundes,
der Länder und Gemeinden zur Wirkung, sofern diese
ihre Aufgaben nur unter Mitwirkung des Bundesheeres
erfüllen können.
Militärische Landesverteidigung
Einsätze zur militärischen Landesverteidigung im Sinne
sche
Kräfte eines anderen Staates in Österreich wirksam
werden, sind 2016 wenig wahrscheinlich.
Die Festlegung des Rechtsstatus für Einsätze gegen andere
von außen kommende Bedrohungen, denen nur
mit militärischen Mitteln begegnet werden kann, obliegt
der politischen Ebene.
Die militärische Luftraumüberwachung nach dem Militärbefugnisgesetz
wird permanent wahrgenommen.
2015 wurden bis Redaktionsschluss 34 Priorität-A-Einsätze
(Einsätze der höchsten Dringlichkeitsstufe)
durchgeführt.
Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2016 403