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SICHER UND MORGEN?

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2017 wahrscheinlich. Das hat Auswirkungen auf die Beteiligung<br />

des Österreichischen Bundesheeres mit Infan-<br />

mente,<br />

bei denen Österreich auch jetzt bereits mit einer<br />

Kompanie vertreten ist, an Bedeutung gewinnen.<br />

Im Bereich der UNIFIL im Libanon wird das Kontin-<br />

fes<br />

der Force innerhalb der Obergrenze des bestehenden<br />

Ministerratsbeschlusses angepasst. Durch den Abschluss<br />

<br />

eine verbesserte Unterkunftssituation abzeichnen.<br />

Eine besondere Herausforderung ist die Beteiligung an<br />

der UN-Mission in Mali (MINUSMA). Hier wird vorerst<br />

ein kombiniertes Kontingent aus Beobachtern und<br />

<br />

werden sich mit Masse bei der durch Niederlande ge-<br />

den.<br />

Durch dieses von europäischen Staaten gestellten<br />

Hochwertelementes werden der Mission vor allem Aufklärungsergebnisse<br />

zur Verfügung gestellt. In weiterer<br />

Folge ist ein Einsatz mit Truppe, jedoch nicht vor 2017,<br />

in Beurteilung.<br />

Im Zusammenhang mit der derzeitigen und sich auch<br />

weiter fortsetzenden Migrationsproblematik ist mit einem<br />

vermehrten Engagement des Bundesheeres bei<br />

Einsätzen in Afrika zu rechnen. Nur durch Stabilisierung<br />

der Lage vor Ort können die Fluchtbewegungen<br />

Richtung Europa wesentlich reduziert und ausreichende<br />

humanitäre Hilfe angeboten werden.<br />

Das Österreichische Bundesheer wird sich, nach dem<br />

seit Oktober 2015 ein Mandat des UN-Sicherheitsrates<br />

vorliegt, voraussichtlich mit Stabspersonal an der EU-<br />

NAVFOR/MED Operation SOPHIE der EU im südlichen<br />

zentralen Mittelmeer beteiligen. Die Beteiligung an<br />

der EU-Mission EUMAM in der Zentralafrikanischen<br />

Republik wird bis zum Mandatsende Mitte 2016 fortgesetzt.<br />

Sollte die Mission verlängert oder in ihrer Aufgabenstellung<br />

verändert werden, wird es eine Überprüfung<br />

der Beteiligung geben.<br />

Bei der EU-Trainingsmission in Mali (EUTM MALI)<br />

wird der Wechsel der Beteiligung von Sanitätsunterstützung<br />

zu Ausbildung mit Februar 2016 wirksam. In weiterer<br />

Folge sollen auch hier bestehende Fehlstellen bis<br />

zur Obergrenze der politischen Vorgabe von 20 Soldatinnen<br />

und Soldaten abgedeckt werden.<br />

Im Rahmen der internationalen hohen Sichtbarkeit und<br />

zur Abdeckung mit Spezialisten werden verschiedenste<br />

Kleinmissionen auch 2016 weiter fortgeführt. Neben<br />

traditionellen Missionen wie UNTSO im Nahen Osten,<br />

UNOWA in Westafrika, MINURSO in der Westsahara,<br />

EUSEC in der Demokratischen Republik Kongo oder<br />

<br />

OSZE in der Ukraine zu verweisen, die hohe Ansprüche<br />

an das eingesetzte Personal stellt.<br />

Spezialisten, Battlegroups und<br />

Reservekräfte<br />

Im Rahmen von gesamtstaatlichen Maßnahmen zur<br />

Unterstützung der Europäischen „Agenda on Migration“<br />

hat das Österreichische Bundesheer eine breite Palette<br />

von Spezialisten zur Unterstützung der Tätigkeiten<br />

im Rahmen des „Hot Spot“-Konzeptes vorerst für die<br />

<br />

Die laufende Umwandlung der bisher regional orientierten<br />

nationalen Verstärkungskräfte (mit Fokus Balkan)<br />

in eine Militärstrategische Reserve Österreichs soll die<br />

rasche Reaktionsfähigkeit mit mindestens einem gehärteten<br />

Kompanie-Äquivalent und Evakuierungskräfte<br />

für einen größeren Reaktionsradius sicherstellen.<br />

Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2016 401

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