SICHER UND MORGEN?

Uran und etwa 180 Tonnen gespaltenem Plutonium in
neun Staaten mit Nuklearwaffen wird eine der größten
Herausforderungen für die Nichtverbreitung, die
Abrüstung, den Schutz und die Sicherheit von Nuklearwaffen
sein. Staaten mit Nuklearwaffen werden auch
weiterhin der durch Österreich geführten humanitären
Initiative zu den Folgen des Einsatzes und zum Verbot
von Nuklearwaffen entgegenstehen.
Während der Iran zugestimmt hat, die Kapazität zur
Urananreichung im Rahmen des Joint Comprehensive
Plan of Action zu beschränken, wird er seine For-
fugen
und ballistische Raketen ausbauen.
Die Demokratische Volksrepublik Korea könnte einige
zusätzliche Tests für ballistische Langstreckenraketen
(KN-08, Unha-3, Musudan) und einen oder mehrere
Atomwaffentests durchführen, insbesondere dann,
wenn der politisch-militärische Druck seitens der USA,
Südkoreas und Japans anhält.
Die anhaltenden Spannungen zwischen der Russischen
Föderation und den Vereinigten Staaten bezüglich der
Reduktion von Nuklearwaffen und der Einhaltung des
1987 abgeschlossenen Washingtoner Vertrags zum Verbot
der Herstellung und Lagerung von Kurz- und Mittelstrecken-Raketen
könnten dazu führen, dass eine der
Parteien den Vertrag aufkündigt. Dies könnte die Russische
Föderation dazu bringen, die Anzahl ihrer nichtstrategischen
Nuklearwaffen in den westlichen Militärbezirken
zu erhöhen, und die USA in der Folge zu
ten
phasenweisen Raketenabwehr in Westeuropa zu
Stationierungen und zur Abstützung auf taktische Nuklearwaffen
zu zwingen.
Zwischenfälle wie der Schmuggel von nuklearem und
radioaktivem Material, das aus dem Raum der ehemaligen
Sowjetunion stammt, könnten weiter geschehen.
Ebenso muss mit der illegalen und unregulierten Veräußerung
von radioaktiven Quellen gerechnet werden.
Japans zunehmender Bestand an gespaltenem Plutonium,
obwohl unter IAEA-Schutzmaßnahmen, könnte
die Ansichten zur Nicht-Verbreitung und Abrüstung in
Südkorea und China verändern.
Chemisch
Die Verwendung toxischer industrieller Chemikalien
wie Chlorgas oder Senfgas, die verbotene Anwendung
von Chemiewaffen in der regulären und irregulären
Kriegsführung von staatlichen und nichtstaatlichen
Akteuren wie Syrien, den syrischen Rebellen oder der
Terrormiliz „Islamischer Staat“ – wird es weiterhin
geben, sollte der Bürgerkrieg in Syrien nicht bald beendet
werden.
Rund zehn Prozent des global deklarierten Bestandes
von etwa 75.525 Tonnen chemischer Kampfstoffe in
der Russischen Föderation und in den Vereinigten Staa-
tion
für das Verbot von Chemiewaffen zerstört werden.
Ein Prozess der um Jahre dem Zeitplan hinterher ist.
Biologisch
Die Dual-Use-Verwendung von Biotechnologie wird
auch weiterhin eine Herausforderung hinsichtlich der
Entdeckung von geheimen Programmen darstellen.
Der Mangel an adäquater Vorbereitung der öffentlichen
144 Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2016