SICHER UND MORGEN?

MENA-Region verdoppelt. Der Ausbruch der arabischen
Revolten im Jänner 2011 lässt sich u.a. demographisch
erklären, denn die Jugendarbeitslosigkeit
erreichte in vielen Staaten trotz prinzipiell guter Wirtschaftsdaten
Rekordhöhen. Doch die Jahrzehnte der
politischen Stagnation endeten im Chaos.
Infolge der militärischen Interventionen, so v.a. des
Irakkriegs 2003 und der „humanitären Intervention“
in Libyen 2011 sowie des Kriegs Saudi-Arabiens im
Jemen, zerfallen staatliche Strukturen. Die vielen Stellvertreterkriege
spiegeln oftmals die regionalen Rivalitäten
etwa zwischen dem Iran und Saudi-Arabien bzw.
zwischen der Türkei und Israel wider. Der Iran wird als
tend
machen, was wiederum die selbsterklärten Schutzmächte
der Sunniten auf den Plan ruft. Sunnitischer
Extremismus wird neben der Al-Qaida, die von der jün-
Al-Nusra und weitere Terrororganisationen hervorbrin-
riert
zusehends in eine Auseinandersetzung zwischen
Kampf um den Tempelberg, den beide Religionsgruppen
für sich reklamieren, ist das politische und religiöse
Epizentrum dieser territorialen Ansprüche. Die
ter,
dies gilt für palästinensische Attentäter ebenso wie
Täter unter den nationalreligiösen Siedlern. Religiös
kert
sich territorial, wie im Fall der Terrormiliz „Islamischer
Staat“ (IS).
Expansion des IS und seiner
Subunternehmer
Das im Juli 2014 proklamierte Kalifat des IS wird nicht
an Attraktivität für ausländische Dschihadisten verlieren,
die zukünftig nicht nur in Syrien und im Irak
kämpfen werden, sondern zunehmend auch in Libyen
und auf dem Sinai. Ihren wesentlichen militärischen
schen
Armee, zum anderen in sunnitischen Stämmen,
die im Vakuum zerfallener Strukturen wieder an Bedeutung
gewinnen. In Ägypten kommen die in den Untergrund
abgewanderten Muslimbrüder als neues Rückgrat
hinzu. Die Flüchtlingsbewegungen werden daher auch
aus diesen Regionen zunehmen.
Der Kampf gegen den IS wird eventuell in Syrien
gewisse Erfolge erzielen, zumal die russisch-chinesischiranische
Kooperation zu einer Eindämmung, vielleicht
sogar zu einer Verdrängung des IS führen könnte.
China will jeglichen Staatenzerfall hintanhalten, da dies
das ambitionierte Projekt der Seidenstraße beschädigen
würde.
eindringen. Dies gilt insbesondere für die arabische
Halbinsel, wo eine Schwächung der saudischen Regierung
zu einem Aufstieg solcher Kräfte führen könnte.
Der saudische Krieg im Jemen könnte eine innersaudische
Krise lostreten, je länger diese Invasion andauert.
Ist Stabilisierung in Syrien, im Irak und
Libyen möglich?
Die Bemühungen der UNO werden fortgeführt werden,
wesentlich für eine Umsetzung der Befriedungs-
wesentlichen Drahtzieher sein. Über regionale Waffenstillstände
werden die diplomatischen Initiativen 2016
kaum hinausgehen. Eine umfassende Stabilisierung
che
im Irak erfolgen, da beide Länder – was die Lage
128 Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2016