SICHER UND MORGEN?

Wesentliche Ursache für die neue Unregierbarkeit ist paradoxerweise,
dass „Entwicklung“ in großen Teilen der
ländern
unvermindert fortschreitet. Daraus resultieren
werdende Ressourcen und neue Formen des Kolonialismus
wie z.B. Landgrabbing.
USA zögern, China passiv bleibt und Russland zündelt,
gezwungen sein, in weitaus stärkerem Maße als bisher
im eigenen Interesse für Sicherheit und Stabilität an seiner
Peripherie zu sorgen, wie eine große Macht zu handeln.
Sonst ist die in 2016 eher zunehmende Fluchtbewegung
nicht mehr handhabbar. Die Zeiten des
Russland verfolgt spätestens seit Beginn der zweiten
Präsidentschaft Wladimir Putins eine revisionistische
Politik der Rückgewinnung ehemaligen sowjetischen
-
zeln
hatten: das alte Schisma des Islam zwischen Sunni-
-
und quer durch Subsahara-Afrika verläuft, der Zerfall
vieler postkolonialer Staaten, die vielfach nur auf dem
Papier bzw. in der Hauptstadt bestanden haben, und die
Transformation des Terrorismus zum quasistaatlichen
Akteur.
Konsequenzen für Europa – Krisen und Migration
und Rüstungswettlauf
Eine Befriedung des Krisengürtels an der europäischen
Peripherie ist für 2016 nicht zu erwarten. Eher werden
die bislang noch stabilen Inseln innerhalb des Krisengürtels
destabilisiert und sich die Krisenregion nach
Subsahara-Afrika und auf die armen Teile der Arabischen
Halbinsel ausweiten. Jemen, Somalia, Eritrea,
Südsudan werden zum Fokus einer weiteren Krisenregion
mit neuen Fluchtbewegungen. Europa wird, weil die
Flucht wird immer durch Push- und Pull-Faktoren be-
ihre Heimat verlassen. Letztere sind ausschlaggebend,
welche Zielgebiete Migranten anstreben. Auch 2016 werden
die Länder der EU von Flucht und Migration nicht
dergruppen
unterscheiden: Die Länder Nordwesteuropas,
die zu den bevorzugten Zielen zählen; die Transitländer
auf dem Balkan; die Erstaufnahmeländer
nen
Länder, weil sie fernab liegen wie Irland oder Finnland
oder keine Attraktivität als Ziele bieten wie Polen
oder das Baltikum. Nicht nur aufgrund der unterschiedlichen
Betroffenheit, auch aufgrund der unterschiedlichen
Attraktivität macht eine Quotenregelung wenig
Sinn, da sie von den Flüchtlingen unterlaufen wird. Sicher
ist, dass nach der dämpfenden Winterpause im
Frühjahr 2016 die Migration wieder ansteigt, weil alle
Push- und Pull-Faktoren weiter bestehen.
Die Strategie, die Ursachen der Migration zu bekämpfen,
ist nur im Prinzip richtig und kann nur langfristig
Wirkung zeigen. Deshalb muss Europa kurzfristig reagieren.
Wenn man die Pushfaktoren nicht oder nur sehr
Faktoren an. Eine wirksame gesamteuropäische Strategie
ist aufgrund der heterogenen Betroffenheit wenig
wahrscheinlich, zumal das Projekt EU aufgrund diverser
anderer Faktoren insgesamt in die Krise geraten ist.
Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2016 45