SICHER UND MORGEN?

stelligen Prozentsatz erhöht werden. Trotz erkennbarer
technologischer Fortschritte insbesondere bei der
Marine, der Luftwaffe sowie der Strategischen Raketentruppe
bleiben die chinesischen Streitkräfte insgesamt
aber weit hinter westlichen bzw. westlich orientierten
Armeen (etwa Japans oder Taiwans) zurück,
wenn es um die Befähigung zu moderner Kriegsführung
geht. Als Mittel zur weit reichenden und dauerhaften
Machtprojektion sind die chinesischen Streitkräfte
weder 2016 noch in der mittleren Sicht geeignet.
Bedient werden könnten allenfalls regionale Szenarien
wie Taiwan oder die Inseldispute, wobei sich auch hier
keit
der chinesischen Streitkräfte zeigen würden.
China-Taiwan-Beziehungen
Mit den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen
in Taiwan kommt wohl bereits im Januar 2016 eine
besondere Herausforderung auf die Volkrepublik zu.
Wahrscheinlich ist ein Sieg der Demokratischen Fort-
dem Festland kritisch gegenübersteht. Die China-Taiwan-Beziehungen,
die aufgrund der Involvierung der
USA und der engen Einbindung Taiwans in die Weltwirtschaft
durchaus globale Bedeutung haben, dürften
in der Folge schwieriger werden. Aber auch eine präsumtive
Präsidentin Tsai Ing-Wen wird an einem stabilen
Verhältnis interessiert bleiben – und das Festland
wird graduelle Veränderungen zur Politik des
heit
hinnehmen, dass die Zeit für die Volksrepublik
arbeitet.
Verhältnis USA-China
folgenreichste Beziehung im 21. Jahrhundert beschrieben.
Tatsächlich sind beide Mächte einander in tiefem
Misstrauen bezüglich ihrer jeweiligen Ambitionen
zugetan – trotz einer beispiellosen ökonomischen
tem
schwächere Spieler in dieser Konstellation wird
China auch 2016 immer wieder rhetorische und sym-
aber immer wieder vor Konfrontationen mit den USA
zurückscheuen.
Beziehungen EU-China
Auch wenn angesichts der verlangsamten Wirtschaftsentwicklung
in der Volksrepublik die Zuwächse im
bilateralen Handel (2014: 467 Mrd. Euro, davon
Österreich mit fast 11 Mrd. Euro) etwas bescheidener
ausfallen dürften als in den zurückliegenden Jahren,
bleiben die Europäische Union und China auf das
Engste vernetzte Handelspartner. In seinen Beziehungen
zur EU setzt China seit Jahren verstärkt auf bilaterale
Beziehungen zu einzelnen Mitgliedsstaaten und
lockt mit wirtschafts- und handelspolitischen Vortei-
größere wie Deutschland oder das Vereinigte Königreich
sollten dabei aber immer berücksichtigen, dass
tische
und ökonomische Selbstbehauptung sowie die
Berücksichtigung von Werten etwa im Bereich der
Menschenrechte oder der Rechtsstaatlichkeit nicht ein-
pas
gelingen können. Eine europäische China-Politik
bleibt auch 2016 wünschenswert, dürfte aber angesichts
der gegenwärtigen Verwerfungen innerhalb der
EU kaum erreichbar sein.
Das Machtspiel zwischen China und den USA wird
gerne als die wichtigste, zumindest als die potentiell
Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2016 57