SICHER UND MORGEN?

ÖSTERREICHS PROFIL IN
DER GSVP 2016
Markus Weidinger
Vor dem Hintergrund eines verschlechterten Sicherheitsumfeldes
in der Nachbarschaft der Europäischen
Union entwickelt sich der Bereich Sicherheit
und Verteidigung über die Gemeinsame Sicherheitsund
Verteidigungspolitik der Union (GSVP) hinaus
mit Auswirkungen auf die Positionierung Österreichs
innerhalb der GSVP.
reich
als EU-, aber Nicht-NATO-Mitglied von hoher
Bedeutung, da diese den Rahmen für das sicherheitspolitische
Engagement vorgibt sowie Mitgestaltungsmöglichkeiten
zulässt. Österreich steht aufgrund seiner verfassungsrechtlichen
Vorgaben für einen breiten
auf Verteidigung kritisch gegenüber. Zugleich zeichnet
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samtstärke:
4385 mit Stand Oktober 2015) zu den
größten Truppenstellern, die Teilnahme an zivilen Missionen
hingegen ist mit 0,8 Prozent von insgesamt 2794
Experten unterdurchschnittlich. Zudem fehlen Österreich
als starkem Befürworter des Comprehensive Approach
und eines Präventionsfokus das damit korrespondierende
EZA-Finanzvolumen.
Wie andere EU-Mitgliedsstaaten steht Österreich zwei
sion
gegenüber: erstens der geänderten geopolitische
Lage und der damit einhergehenden Forderung zahlreicher
EU-Mitgliedsstaaten nach Reorientierung der
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344 Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2016