SICHER UND MORGEN?

STREITKRÄFTEENTWICKLUNG
DEUTSCHLAND 2016
Christian Mölling
Die nationalen politischen Rahmenbedingungen machen
neue Impulse für Verteidigung und Streitkräfteentwicklung
sehr unwahrscheinlich. Weil sich die
Legislaturperiode in Deutschland zu Ende neigt,
sind auch weniger politische Initiativen aus dem Verteidigungsressort
zu erwarten. Deshalb steht die
Streitkräfteentwicklung 2016 im Lichte der Erhöhung
der Einsatzfähigkeit und der Implementierung
des Rahmennationenkonzeptes (FNC). Der NATO-
Gipfel wird von deutscher Seite eher als Implementierungsgipfel
gesehen. Die Gemeinsame Außen-
und Sicherheitspolitik (GASP) und die Gemeinsame
Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) dürften
nur mäßige Unterstützung erfahren. Praktisches
verteidigungspolitisches Engagement Deutschlands
in diesem Bereich könnte über ein europäisches
Weißbuch sichergestellt werden. Jenseits von Afghanistan
wird Deutschland bei Einsätzen Wert auf europäische
Partner legen und weiterhin Trainingsmissionen
bevorzugen. Als Konsequenz für Europa, EU
und Österreich sucht Deutschland aktiver, aber
auch selektiver Partner.
324 Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2016