SICHER UND MORGEN?

hender
regionaler Verteidigungskooperationen.
Während die Relevanz des Weimarer Dreiecks (bestehend
aus Frankreich, Deutschland und Polen) stagnierte,
erfuhren die Nordic Defence Cooperation
(NORDEFCO – bestehend aus Island, Norwegen,
Dänemark, Schweden und Finnland) und die Kooperation
der baltischen Staaten (B3 – bestehend aus Estland,
Lettland und Litauen) eine Vertiefung ihrer militärischen
Zusammenarbeit als direkte Reaktion auf die
russische Außenpolitik. Entgegen den Anzeichen zu
Jahresbeginn 2015 wurde auch die verteidigungspolitische
Kooperation der V4-Staaten weiter vertieft und
ausgebaut. Dies geschah jedoch nicht aufgrund von
wahrgenommenen Bedrohungen, sondern primär aufgrund
von Interessen der Verteidigungsressorts, rüstungspolitischer
Überlegungen sowie eines gewissen
Anpassungsdrucks gegenüber der NATO. Basierend
auf der Tatsache, dass Tschechien, die Slowakei und
Ungarn sowohl in der CEDC als auch in der V4 aktiv
sind, werden die Entwicklungen im V4-Format entscheidend
für die Dynamik und den Verlauf der österreichischen
CEDC-Präsidentschaft 2016 sein.
wird von der tschechischen Vorsitzführung bis Juni
2016 fortgeführt.
Im April 2015 wurde eine Ausbildungs- und Übungsstrategie
für V4-Streitkräfte angenommen, mit der unter
anderem die NATO’s Connected Forces Initiave in
den nächsten Jahren gestärkt werden soll. Bei einer gemeinsamen
Erklärung der V4-Verteidigungsminister
wurde die Bedeutung der militärischen Zusammenarbeit
vor allem für die NATO hervorgehoben. Somit
zeigt sich, dass die NATO in den Konzepten der verteidigungspolitischen
Kooperation der V4-Staaten einen
höheren Stellenwert als die EU einnimmt. Dieser
Trend dürfte sich, trotz einer gemeinsamen V4-EU-
Battlegroup im Jahr 2016, weiter verstärken. Dagegen
verfolgt die CEDC, deren Vertiefungsgrad unter dem
Vorsitz Kroatiens 2015 auf einem moderaten Niveau
bestehen blieb, einen anderen Ansatz. Beim Treffen
der CEDC-Verteidigungsminister im Mai 2015 wurde
beschlossen, Absprachen im Vorfeld von Entscheidungen
auf EU-Ebene sowie eine Vertiefung der Zusammenarbeit
auf Basis von bereits beschlossen Leuchtturmprojekten
durchzuführen.
V4 und CEDC
Die anti-russische Haltung Polens führte zu Jahresbeginn
2015 zu offenen Meinungsverschiedenheiten in-
Tschechien und die Slowakei (außen)politisch eine Annährung
an Österreich und begründeten das von Warschau
mit viel Misstrauen beobachtete informelle Austerlitz-Format
(Regierungschefs dieser Staaten trafen
sich 2015 dreimal). Trotz dieser Dynamik in der ersten
Jahreshälfte 2015, ist die militärische Kooperation der
schaft
(Juli 2014 bis Juni 2015) ausgebaut worden und
Unabhängig vom verteidigungspolitischen Vertiefungsgrad
der V4 und der CEDC besteht der wesentliche
Unterschied darin, dass die militärische Koppera-
Kontext zwischen Polen, Tschechien, der Slowakei
und Ungarn eingebettet ist. Während es zum Beispiel
zu keinem weiteren Treffen auf Ebene der Minister
anderer Ressorts der CEDC-Staat kam und 2016 solche
auch nicht vorgesehen sind, trafen einander neben
den V4-Verteidigungsministern auch Mitglieder parlamentarischer
Ausschüsse, die Staatspräsidenten, Premierminister
und Minister unterschiedlicher Ressorts.
Alleine die Außenminister trafen einander im Jahr
Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2016 333