SICHER UND MORGEN?

ihren Widerstand gegen eine Beteiligung Teherans zur
iranischen Außenminister Zarif als Verhandlungspartner
bei der länderübergreifenden Syrien-Konferenz
Ende Oktober 2015 in Wien. Hinter diesem Kurswechsel
Washingtons verbirgt sich die unstrittige Erkenntnis,
dass der Iran als wichtiger Bündnispartner des
der Zukunft des gegenwärtig im Bürgerkrieg versinkenden
Landes spielt.
Die Rolle des Iran in der europäischen
Flüchtlings- und Migrationskrise
Vor dem Hintergrund der europäischen Flüchtlingskrise,
zu deren eminentesten Ursachen die katastrophalen
Zustände in Syrien zählen, wird Teheran angesichts
kus
auch in den Schaltzentralen der EU und der europäischen
Hauptstädte im Jahr 2016 weiter an politi-
In Washington wurde mit dem erfolgreichen Abschluss
der Atomverhandlungen generell die Hoffnung verbunden,
auf der Basis gemeinsamer Interessen, etwa gegenüber
der Terrormiliz des selbsternannten „Islamischen
Staates“ (IS) und gegenüber den Taliban in Afghanistan,
zu einer Form sicherheitspolitischer Kooperation
wiederum zu einer weiteren Verbesserung der Beziehungen
führen könnte.
Anspruch auf regionale Vorherrschaft aufkommen lässt.
Dies löst auch bei anderen Staaten des Mittleren Ostens
Bedrohungsperzeptionen aus und führt insbesondere
sunnitischen Saudi-Arabien und seinem schiitischen
Iran die gewaltigen Einnahmen, die er durch die For-
der Sanktionen erlangt, in den Auseinandersetzungen
Syrien, im Irak, im Libanon und im Jemen instrumenta-
pen
wie die Hisbollah und die Hamas im Jahr 2016 ausweiten
wird.
Beziehungen zu den USA
rikanischen
Hoffnungen auf diplomatisches Tauwetter
mit Teheran ferner durch Aussagen des Obersten
der nach dem Kompromiss von Wien einer Ausdehnung
der Kontakte zu Washington nicht nur eine strikte
Absage erteilte, sondern sogar betonte, dass Teheran auf
eine „Fortsetzung des Kampfes gegen Amerika“ vorbereitet
sein müsse. Aufgrund der auch von ihm erkannten
Priorität der Aufhebung der Sanktionen billigte
Khamenei jedoch den JCPOA, weswegen seine schar-
der Beschwichtigung konservativ-klerikaler Kreise verstanden
werden können.
Regionaler Machtfaktor
Mit Sorge wird in Washington allerdings registriert,
dass der Iran in jüngster Zeit international wesentlich
forscher auftritt und kaum noch Zweifel an seinem
Dass die Wiener Atom-Vereinbarung von den konservativen
Hardlinern abgelehnt wird, hängt zum einen mit
deren prinzipieller Kritik an Vereinbarungen mit dem
„Erzfeind“ Amerika, zum anderen mit der berechtigten
Mutmaßung zusammen, dass der außenpolitische
188 Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2016