SICHER UND MORGEN?

jahrzehntelange österreichische Tradition fort, zu friedenserhaltenden
Operationen der Vereinten Nationen
beizutragen. Seit dem ersten Einsatz unter UNO-Flagge
im Kongo 1960 war Österreich an zahlreichen
UNO-Einsätzen beteiligt, wie z.B. in Zypern (seit
gowina
(1996 bis heute), im Kosovo (1999 bis heute)
oder Afghanistan (2002 bis heute).
Umsetzung der Gipfelbeschlüsse von
Wales
Das Jahr 2016 wird für die NATO im Zeichen des War-
am 8./9. Juli stehen. Dabei wird es vor allem darum ge-
zwischen
umgesetzt worden sind, die eine grundlegende
Anpassung der NATO an das geänderte
sicherheitspolitische Umfeld der letzten Jahre einleiten.
zunehmende Orientierung der Allianz zum internationalen
Krisenmanagement zu beobachten war, rückt besonders
seit den Ereignissen in der Ukraine die traditionelle
Aufgabe der kollektiven Verteidigung nach Art. 5
des NATO-Vertrages wieder stärker in den Vordergrund.
Die Herausforderungen in diesem Zusammenhang
werden der Wiederaufbau der klassischen Verteidigungskapazitäten
und das gleichzeitige Bewahren der
Krisenlösungskapazitäten sein. Trotz des 2014 in Wales
vorgegebenen langfristigen Ziels der Mitgliedsstaaten,
zwei Prozent ihres BIP für Verteidigung aufzuwenden,
dürfte sich diese Aufgabe angesichts der allgemeinen
Austeritätspolitiken äußerst schwierig gestalten.
Hochdruck an der Umsetzung des Readiness Action
Plans (RAP) gearbeitet, mit dem in Wales die schnellere
Einsatzbereitschaft der NATO beschlossen wurde.
Sichtbarstes Element des RAP ist die Schaffung einer
Very High Readiness Joint Task Force (VJTF), einer
5000 Mann starken Truppe, die bei Bedarf in nur zwei
Tagen einsatzbereit sein soll. Diese Kräfte sollen jedoch
nicht permanent in den neuen Mitgliedsstaaten stationiert
werden, um eine Verletzung der NATO-Russland-
Akte aus 1997 zu vermeiden. Zur Umsetzung des RAP
wurden sechs NATO Force Integration Units (NFIU)
geschaffen, die mit einer Belegschaft von je 40 Personen
erforderlichenfalls den raschen Einsatz von
NATO-Truppen in den östlichen Mitgliedsstaaten der
Allianz unterstützen sollen. Diese neuen Einrichtungen,
die im September 2015 in Litauen, Bulgarien, Estland,
Lettland, Polen und Rumänien eröffnet bzw. für
Ungarn und die Slowakei beim Verteidigungsministerrat
am 8. Oktober 2015 beschlossen wurden, sollen bis
Mitte 2016 voll funktionsfähig sein.
Herausforderungen im Süden
sich die NATO auch in ihrem Süden Bedrohungen gegenüber,
auf die die südlichen Alliierten nachdrücklich
hinweisen. 2016 wird die NATO ihre Planungen auch
für diese Regionen intensivieren müssen. Die bereits
begonnene Partnerschaft mit Libyen vor allem im Bereich
des Aufbaus von Verteidigungskapazitäten, die
stellt
werden musste, könnte im Falle der Schaffung einer
Regierung der Nationalen Einheit fortgesetzt
werden.
Die derzeit aber weitaus drängenderen Fragen sind die
eines möglichen Engagements in Syrien und der weiteren
Vorgehensweise in Afghanistan. Das jüngste militärische
Eingreifen der Russischen Föderation in Syrien
Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2016 355