SICHER UND MORGEN?

untrenn bar miteinander verbunden sind. Militäroperationen
gegen den IS werden zwar bereits seit 2014
von EU-Mitgliedsstaaten durchgeführt, das Ereignis
könnte jedoch ein wichtiger Impuls für die Zusammenarbeit
zwischen den – militärischen und zivilen – Nachrichtendiensten
der EU-Mitgliedsstaaten sowie für die
der Sicherung der EU-Außengrenzen nzen sein.
Mehr Fähigkeitenentwicklung enentw 2016?
Angesichts des anhaltenden und wahrscheinlich zunehmenden
Engagements in und um Europa gibt es einen
Bereich, in dem es überraschend wenig Dynamik gibt:
Fähigkeitenentwicklung. enentwicklung. Wie der Direktor der Europäischen
Verteidigungsagentur (EDA), Jorge Domecq, auf
der EDA-Jahrestagung 2015 darlegte, werde die tur nicht gerade mit neuen Vorschlägen für Projekte zur
Fähigkeitentwicklung überschwemmt. Einige EU-Mit-
Agengliedsstaaten
haben den Abwärtskurs bei ihren Verteidi-
gungsausgaben gestoppt, pt, einige erhöhen ihre Verteidi-
Verteidigungshaushalte auch 2016 stark unter Druck.
Jene EU-Mitgliedsstaaten, die investieren, fördern primär
nationale Projekte, die oft in Richtung Territorialverteidigung
ausgerichtet sind. Doch das wird die
Lücke n an strategischen Fähigkeiten nicht schließen.
Bestimmte strategische Fähigkeiten sind jedoch für
eine n EU-Einsatz in der Nachbarschaft erforderlich.
Kleinere Staaten aten müssen in diesem Zusammenhang zunächst
die Relevanz des Verteidigungsapparates sowie
die außenpolitische Haltung durch Teilnahme an ausgewählten
Operationen mit wirksamen Fähigkeiten unter
Beweis stellen. Dies sowohl gegenüber der eigenen
Öffentlich keit als auch gegenüber den anderen
Mitglieds staaten. Zudem sollten kleinere Staaten ein po-
sitives Exempel statuieren und im Bereich von Pooling
und Sharing Aktivitäten untereinander forcieren.
Eine Umkehr dieses Trends im Jahr 2016 wird eine
groß angelegte politische Initiative auf Seiten jener
Hauptstädte erfordern, die bereit sind, die Führung zu
übernehmen.
KERNPUNKTE
• Der vermehrte Einsatz europäischer r Kräfte im Jahr
2016 ist vor allem in der südlichen Nachbarschaft
wahrscheinlich.
• Die GSVP kann eine
zunehmend wichtigere e Rolle
bei der Gewährleistung der inneren Sicherheit eit und
Grenzsicherheit der EU spielen.
• Wenn keine groß angelegte neue politische Initiative
ergriffen wird, sind keine großen Fortschritte bei
der Entwicklung von Fähigkeiten zu erwarten.
KEY NOTES
• European deployments will likely ly have to be increased
in 2016, especially in the southern
neighbourhood.
• CSDP may come to play an increasingly important
role in the internal and border security of the EU.
• Unless a major new political initiative is taken,
no great progress can be expected in capability
development.
310 Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2016