SICHER UND MORGEN?

itionsebene dieses Dokuments für Finnland wichtig
sein. Von gleicher Bedeutung wird aber sein, dass der zu
diesem Dokument hinführende Prozess den Zusammenhalt
und die Solidarität der EU und ihrer Mitgliedsstaaten
auch im Bereich der Sicherheit erhöht. Es bleibt abzuwarten,
ob dieser Prozess die EU in die Lage versetzen wird,
vielen Worten auch glaubhafte Taten folgen zu lassen.
In Verteidigungsangelegenheiten steckt die EU noch in
den Anfängen, das Thema ist jedoch für Finnland von
großem Interesse. Jener Prozess, der zur Vorlage eines
Europäischen Weißbuch der Verteidigung unter niederländischer
Leitung im Jahre 2017 führen soll, wird von
besonderem Interesse sein, da er die Konturen der künf-
beiten
wird.
Die NATO arbeitet an ihrer Reaktion auf die russische
Politik, aber das Ausmaß der künftigen europäischen
Verteidigungsausgaben und damit die Frage, wie robust
jene Reaktion ausfällt, sowie das Ausmaß des künftigen
Engagements der USA in der europäischen Sicherheit
sind weiterhin höchst ungewiss. Auch die Zukunft der
NATO-Partnerschaft für den Frieden und insbesondere
die Aussichten der sogenannten Erweiterten Partnerschaft
sind von großer Relevanz.
Erwähnenswert sind auch die Nordic Defence Cooperation
(NORDEFCO) sowie insbesondere die bilaterale
Zusammenarbeit zwischen Finnland und Schweden. Beide
sind für die Erhöhung von militärischen Fähigkeiten
und Interoperabilität und damit für die Erhöhung der Sicherheit
der teilnehmenden Länder sehr wichtig – ohne
jedoch Sicherheitsgarantien zu beinhalten. In diesem Zusammenhang
ist für Finnland die weitere Entwicklung
der schwedischen NATO-Debatte von besonderer
Bedeutung.
um die Spannungen zwischen Russland und dem Wes-
ten
der europäischen Sicherheitsordnung und ihrer tragenden
Prinzipien erfolgen. Angesichts der Tiefe und
Breite der russischen Herausforderung kommt dies der
Quadratur des Kreises gleich.
Schlussfolgerung
Wie erwähnt, ist die europäische Sicherheitslandschaft
in eine Phase fortgesetzter Turbulenzen eingetreten.
Dies trifft auch auf die Zusammenarbeit, ja die Zukunft
der Europäischen Union zu. Dies sollte in ganz Europa
batten
in Finnland. Schon die fortgesetzte Eurokrise
den.
Da die Migrationskrise wahrscheinlich noch lange
andauern wird, ist damit wohl auch in Finnland ein weiteres
Potential für Enttäuschung und Skepsis gegenüber
dem europäischen Projekt gegeben. Mit der Zeit wird
sich dies auf Finnlands künftige Rolle in der EU
auswirken.
Die Politik muss diese Herausforderungen erfolgreich
bewältigen. Dazu gehören wirksame gemeinsame Antworten
der EU, die von ihren Mitgliedsstaaten und deren
Bevölkerung gleichermaßen als gerechtfertigt angesehen
werden. Die EU verfügt bereits über die
Mechanismen und Ressourcen, um mit den meisten dieser
Themen erfolgreich umzugehen. Es bleibt abzuwarten,
ob ihr das gelingt, wobei 2016 ein entscheidendes
Jahr für ihre künftige Entwicklung sein wird. Sollte die
EU diesen Test nicht bestehen, könnte die Sicherheit, ja
die Zukunft Europas auf dem Spiel stehen.
268 Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2016