SICHER UND MORGEN?

GROSSBRITANNIEN 2016
Bastian Giegerich
Das Jahr 2016 wird von entscheidender Bedeutung
pa
sein. Ein Austritt aus der EU ist in den Bereich
des Möglichen gerückt, eine Entwicklung, die, sollte
sie eintreten, zudem die Fortexistenz des Vereinigten
Königreichs in seiner jetzigen Form in Frage
stellt. Zugleich versucht die britische Regierung, ihren
sicherheitspolitischen Handlungsanspruch mit
einer Reihe von strategischen Grundlagendokumenten
neu zu fassen. Eine ernsthafte Verknüpfung der
beiden Themenfelder „Rolle in Europa“ und „sicher-
Debatte kaum statt.
Das britische Referendum als politischer
Taktgeber
Referendum zum Verbleib des Vereinigten Königreiches
in der Europäischen Union (EU) fokussieren.
Während die politischen Rahmenbedingungen vorgeben,
dass dieses Referendum bis spätestens Ende 2017
durchgeführt werden muss, kann der Fall eintreten,
dass es auf die zweite Jahreshälfte 2016 vorgezogen
wird, um zu verhindern, dass diese Entscheidung zu einer
Abrechnung über die bis mindestens 2018 andauernden
Ausgabenkürzungen der britischen Regierung
unter David Cameron verkommt. Zudem stehen 2017
sowohl in Frankreich als auch in Deutschland Wahlen
auf dem Programm, eine Tatsache, die das Kalkül für
ein vorgezogenens Referendum weiter stärkt. Die hier
im original Wortlaut wiedergegebene Frage, die dem
britischen Wahlvolk zur Abstimmung vorgelegt werden
wird, lautet: „Should the United Kingdom remain a
member of the European Union, or leave the European
Union?“
Die Umfrageergebnisse zum Referendum sind nach wie
vor volatil, die Mehrheit für den Verbleib ist fragil und
auf wenige Prozentpunkte geschrumpft. Sollte sich
den,
kann dies das Auseinanderbrechen des Königreiches
bedeuten, da in diesem Fall die schottische Regionalregierung
ihrerseits ein zweites Referendum über die
schottische Unabhängigkeit durchführen wird, das anders
als noch 2014 zur Unabhängigkeit führen kann. Im
Falle eines britischen Austritts (Brexit) aus der EU wird
David Cameron als Premierminister zurücktreten.
Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2016 263