SICHER UND MORGEN?

2015 bis November insgesamt sechsmal. Die Spannungen
hinsichtlich der Haltung gegenüber Russland wurden
durch gemeinsame Interessen in der Energiepolitik,
Heranführung des Westbalkans an die EU und
zuletzt in der Migrations- und Flüchtlingspolitik kompensiert.
Es ist daher eher unwahrscheinlich, dass sich
2016 mögliche Spannungen zwischen der neuen polnischen
Regierung und den anderen V4-Staaten auf den
verteidigungspolitischen Bereich auswirken werden.
Mittelfristig ist das jedoch nicht auszuschließen.
Entwicklungen 2016
Die NORDEFCO, die Benelux-Kooperation sowie die
B3-Zusammenarbeit werden im Allgemeinen ihre Vertiefungstendenz
im Jahr 2016 fortsetzen, wobei konzeptuelle
Anpassungen an die geänderte Bedrohungslage
erfolgen könnten. Zumindest in der
NORDEFCO und im Benelux-Format wird Russland
nicht mehr der wichtigste Treiber der Vertiefung sein.
Militärische Maßnahmen gegen terroristische Bedrohungen
und ein mögliches Schwergewicht künftiger
Einsätze in Afrika könnten bei der Ausrichtung der
Kooperationsformate berücksichtigt werden. Die
NORDEFCO, die vielen regionalen Kooperationen
als Vorbild dient, beabsichtigt im Jahr 2016, die Interoperabilität
zwischen den Streitkräften zu verbessern.
Mittelfristig könnten auch Maßnahmen im Kontext
der Migrations- und Flüchtlingskrise für die verteidigungspolische
Kooperation relevant werden. Wie weit
tärkooperationen
künftig berücksichtigt wird, bleibt
abzuwarten. Einen ersten Vorstoß machte bereits die
kräfte
an der ungarischen Schengen-Außengrenze im
Rahmen einer Krisenmanagementübung zur Verstär-
übertritte
zu verhindern, eingesetzt wurden. Somit
wurde ein weiterer Kooperationsbereich in der verteidigungspolitischen
Zusammenarbeit der V4-Staaten
erfasst, der 2016 erweitert werden könnte.
Jahreshälfte erstmals eine EU-Battlegroup unter polnischer
Führung stellen wird. Dies wird in der österreichischen
CEDC-Präsidentschaft deshalb zu berücksichtigen
sein, weil sich Tschechien, die Slowakei und
EU-Battlegroup wird Personal, Ressourcen und politische
Aufmerksamkeit binden. Hinsichtlich der weite-
sammenwirken
im atlantischen Kontext wird der
pulse
für regionale Kooperationen bringen. Polen wird
höchstwahrscheinlich bestrebt sein, künftig eine stär-
wirken,
wobei die V4-Militärkooperation als ein praktisches
Modell in den Mittelpunkt rücken könnte.
Ableitungen für die CEDC
Um die CEDC als regionale Kooperation 2016 während
der österreichischen Präsidentschaft sichtbarer zu
machen, dürfte sie nicht als Konkurrenz zur V4 auftreten,
sondern sie müsste als genuine zentraleuropäische
Initiative in breiterem regionalen Ansatz mit gemeinsamen
Interessen – z. B. am Westbalkan – betrachtet werden.
Beim CEDC-Verteidigungsministertreffen im Mai
2016 könnten die Partner daran interessiert sein, die
Abgrenzung zur V4-Kooperation zu thematisieren.
Wahrscheinlich wird die Frage gestellt werden, wie gemeinsam
gegen Bedrohungen vorgegangen werden
334 Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2016