SICHER UND MORGEN?

sche Opposition inklusive der Freien Syrischen Armee
(FSA) in die Bedeutungslosigkeit abgerutscht und hat
die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) überraschend
schnell militärische Erfolge – auch gegen die durch
den Westen neu aufgestellte irakische Armee – erzielt.
Eine genaue Prognose nach westlichen Denkmustern
ist daher schwierig. Parallel zu den Kampfhandlungen
werden die Krisendiplomatie und der Versuch zu einer
politischen Lösung weiterhin beschritten.
Nachdem der Sykes-Picot-Plan und somit das westliche/europäische
Machtregime im Nachgang des Ersten
Weltkriegs gescheitert ist, besteht der dringende
Bedarf, die politische Landkarte des Nahen und Mittleren
Ostens (NMO) durch die dortigen Stakeholder
Wenn wieder eine politische Ordnung nach westlicher
Prägung aufoktroyiert werden sollte, darf nicht
auf eine nachhaltige Beruhigung, die im NMO immer
relativ zu verstehen ist, gehofft werden.
Russisches Engagement in Syrien
Der Eintritt Russlands mit militärischen Kräften in
benden
Alawitenenklave hat zu einer Negativdynamisierung
und zur weiteren Verkomplizierung der Kon-
deuten aufgrund der erkennbaren Fähigkeiten nicht
angestrebt wird. Selbiges ist auch für das intensivierte
militärische Vorgehen Frankreichs nach den Terroranschlägen
in Paris im November 2015 anzunehmen.
Somit ist keine der involvierten Parteien, ob lokal,
regional oder global, potent genug, um eine (militärische)
Entscheidung in absehbarer Zeit erzwingen
zu können. Daher gehen einzelne Analysten bereits
davon aus, dass es zu einem noch jahrelangen Abnützungskrieg
zwischen den verschiedenen Fraktionen
kommen könnte. Das würde ein weiteres grausames
und menschenverachtendes Blutvergießen auf Kosten
der Bevölkerung bedeuten.
Gleichgewicht des Schreckens
-
wirkungen
einer erzwungenen Lösung für die Region
äußerst schwierig abzuschätzen sind, haben die globalen
Stakeholder kein Interesse, die Situation unmittelbar
und nachhaltig aufzulösen. Die EU ist hingegen
durch Migrationsdruck und Terrorbedrohung direkt
betroffen, jedoch aufgrund ihrer politischen Ausrichtung
an einer militärisch basierten Lösung nicht interessiert
– auch wenn Frankreich aufgrund der direkten
Betroffenheit alles unternimmt, um ein europäisches
Vorgehen zu initiieren. Die EU fand aber andererseits
auf der rein diplomatischen Ebene in der Region bis-
ausreichend, um der Region Frieden und Stabilität
zu bringen. Solange der Preis für die Machthaber in
der Region nicht hoch genug ist, wird es vorerst auch
kein Einlenken und keinen Kompromiss geben können.
Dadurch müssen die Unterstützer für die kämp-
ihre Anstrengungen zumindest auf dem selben Niveau
abzusichern.
Israel
Israel hält sich vordergründig aus dem Spiel und sieht
sich als stabilisierender Faktor im Auge des Hurrikans.
Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2016 199