SICHER UND MORGEN?

schränkte Entwicklungen machen das deutlich. Erstens
wird der Anteil hochvernetzter Computersysteme bei
Aufklärungs-, Führungs- und Waffensystemen und
auch in der Logistik immer bedeutender. Auch der Erhalt
vorhandener Systeme (Lebenszeitverlängerung)
oder ihre Qualitätssteigerung (Modernisierung) geschehen
in großen Teilen durch Software-Updates.
bung
(„Software statt Steelware“) auf die schon länger
beobachtbare Tendenz hin, dass zivile Märkte für die
technischen Entwicklungen immer größere Relevanz
gewinnen, anders gesagt: Die immer noch hier und da
behauptete Avantgarde-Rolle der militärischen Technologien
schwindet. Spin-off mutiert zum Spin-in. Drittens
schließlich entsteht aus der Kombination der genannten
Trends das Flaggschiff der neuen Zeit – das
tur
der Technologiewelt zu werden, mit noch weithin
unbekannten Folgen für Ökonomie und Ethik des
Handelns auf zivilen und auch militärischen Feldern.
Ökonomische Trends und
Geschäftsstrategien
In den nationalen Rüstungsmärkten wird es bei der
Dominanz nationaler Industriepolitik bleiben. Sektorale
Monopole – vor allem beim Schiffbau und bei ge-
ßere
transnationale Konsolidierungen bleiben selten:
Das vorgesehene Zusammengehen von KMW und
Nexter ist die Ausnahme von der Regel. Vertikale Konsolidierungen,
d.h. Aufkäufe von Vorprodukt-Lieferanten,
bleiben rar und werden den Trend zur Internationalisierung
globaler Lieferketten nicht brechen. Die
Bemühungen der EU-Kommission erfüllen – jenseits
aller Beschwörungen des European Defence Equipment
Market (EDEM) und der Konstruktion einer
EDTIB – noch nicht den Tatbestand einer gemeinsamen
europäischen Rüstungspolitik. Deklaratorisches
ersetzt Substanz.
Die Rolle der EVA
Die hohen Ansprüche, die der Europäische Rat an die
und seit zehn Jahren – zuletzt insbesondere 2013 – immer
wieder in hehren Beschlüssen bekräftigt, leiden
gleichermaßen unter der Spannung zwischen Deklaration
und Substanz. Viele kleine Schritte militärischer
und rüstungstechnischer Abstimmung werden auch
kant
schärfen. Positive Dynamik kann gleichwohl aus
der intensivierten F&T (Forschung und Technologie)-
Koordination mit der Europäischen Kommission
entstehen.
Gesellschaftliche Akzeptanz von
Rüstungspolitik
von Rüstungspolitik lassen sich in den europäischen
Skeptikern des „militärisch-industriellen Komplexes“
(Eisenhower) eine Ent-Ideologisierung eingestellt, die
eine sachliche Auseinandersetzung mit Rüstungsfragen
erleichtert. Zum anderen aber hat sich die größere
Transparenz von Rüstungsexporten zu einer Herausforderung
gesellschaftlicher Akzeptanz von Rüstung
entwickelt: Mit restriktiver Rechtslage und Rhetorik
scheint dennoch vereinbar, dass europäische Rüstungsexporte
in Spannungs- und Kriegsgebiete vollzogen
und repressive Regimes beliefert werden. Dabei wird,
Korruption nicht selten überschritten.
Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2016 319