SICHER UND MORGEN?

NATO zeigen, dass sie ihre neuen Schwerpunkte bei
Abschreckung und Verteidigung mit echten Fähigkei-
ten
ein Interesse daran haben, die Verteidigungsfähig-
mit triumphalem Bombast zu begleiten. Auch Russland
nen
den Zusammenhalt der NATO zu testen.
In den neuen militärischen Strukturen wie der Very
High Readiness Joint Task Force (VJTF) sind ausschließlich
europäische Streitkräfte eingebunden. Allerdings
hat die NATO ohne US-Logistik und Aufklärung
wenig Abschreckungspotential zu bieten – von
den nuklearen Streitkräften ganz zu schweigen. In Warschau
muss also auch Amerika zeigen, dass es noch zu
-
Amerikanische Vermittlung im Nahen
Osten
In der Krisenregion Syrien und Irak ist amerikanische
Führung und Vermittlung gefragt, um die zerstrittenen
Regionalmächte Iran und Saudi-Arabien hinter einem
politischen Übergang in Syrien zu vereinen. Obama,
so die Kritiker, hat Russland erlaubt, sich in die Rolle
einer Ordnungsmacht zu drängen. Jetzt baut es eigene
Koalitionen mit dem Iran und den Schiiten im Irak auf,
gegen die USA, und will an Diktator Baschar al-Assad
festhalten. Die von allen geteilte Feindschaft gegen die
Terrormiliz „Islamischer Staat“ genügt für eine lose
erleichtert sie kaum.
Erste Treffen einer Kontaktgruppe der regionalen
Mächte unter amerikanischer Führung lassen auf einen
eine Neuordnung in Syrien hoffen. Die USA müssen
wohl oder übel akzeptieren, dass auch Assad beteiligt
ist, und dass es dabei um seinen Abgang geht. Diesen
Prozess gilt es für Obama am Leben zu erhalten, auch
und gerade, weil er anläuft, während der Bürgerkrieg
Nahen und Mittleren Osten zurückfahren und ande-
und auch für das Transitland Österreich bedeutet dies,
dass die Hauptursache für die europäische Flüchtlings-
Für die internationale Stabilität hängt viel vom Verhältnis
der USA zu China ab. Obama hat das Verhältnis
zur chinesischen Regierung zu seinem Hauptanliegen
gemacht und in zahlreichen Kontakten ein
Vertrauensverhältnis aufgebaut. Doch der Machtkampf
beginnt bereits, zunächst über Wirtschaftsinsti-
anlaufen und den Freihandel der USA mit ihren Partnern
anschieben – ohne China. Unter Pekings Führung
wird die Asiatische Investitionsbank ihre Arbeit aufnehmen
– ohne die USA und Japan, aber mit europäi-
Macht, will eigene Interessen und die der amerikanischen
Verbündeten in der Region verteidigen, das Recht
auf freie Durchfahrt durch die von China beanspruch-
mitspielen.
48 Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2016