SICHER UND MORGEN?

FRANKREICH 2016
Peter Jankowitsch
Im sicherheitspolitischen Gefüge Europas kommt
Frankreich nach wie vor besonderes Gewicht zu,
was einerseits mit seiner Stellung als westeuropäische
Nuklearmacht, andererseits mit seiner
Führungs rolle in der Europäischen Union und ihren
Organen sowie in den Vereinten Nationen als Ständiges
Mitglied im Sicherheitsrat zusammenhängt.
Frankreichs Sicherheitsdispositiv
Auch nach dem Ende des Kalten Krieges hat Frankreich,
entgegen vielen anderen europäischen Staaten,
Fragen der Landesverteidigung und der Erhaltung militärischer
Bereitschaft und Einsatzfähigkeit hohe Priorität
eingeräumt. Das Weißbuch von 1994 bekannte sich
zu einer Fortsetzung einer auf nuklearer Abschreckung
aufgebauten autonomen Verteidigungspolitik Frankreichs
sowie zur Bereitschaft, für die Erhaltung internationaler
Stabilität und Sicherheit und zur Krisenbewälti-
gung innerhalb und außerhalb Europas auch
militärische Mittel einzusetzen.
politik
beibehalten und auch in den folgenden Weißbüchern
bestätigt, zuletzt 2013. In diesem letzten Weißbuch
wird auf die verstärkte Notwendigkeit der
Modernisierung und Restrukturierung der Streitkräfte
einschließlich der Entwicklung neuer Waffensysteme
hingewiesen. Auch neue Prioritäten wie Cyberabwehr
nomie,
wie dies auch schon früher in der französischen
Weltraumpolitik erkennbar war.
Priorisierung der Terrorbekämpfung
Angesichts des veränderten strategischen Umfelds, aber
auch der Terroranschläge in Paris möchte Präsident
François Hollande die Schlagkraft der Streitkräfte sowie
Kapazitäten im Bereich der Nachrichtendienste und der
260 Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2016