SICHER UND MORGEN?

Flugzeugträgern. DARPA, eine Behörde des US-Verteidigungsministeriums,
verwendet beträchtliche Mittel
für die Entwicklung autonomer Waffensysteme an Land
-
Samsung Techwin aus Südkorea hat den autonomen
Russlands Izhevsk Radio Plant hat das MRK, ein kleines
autonomes panzerähnliches Fahrzeug zur Bewachung
von Raketeninstallationen entwickelt. Andere
Projekte in Russland im Zusammenhang mit autonomen
Panzern umfassen die Automatisierung des
modernsten T-14 Armata-Kampfpanzers. In Indien
produziert die Firma DRDO ihr Vorzeigeprodukt das
Autonomous Unmanned Research Aircraft (AURA) im
Tarnkappendesign mit Selbstverteidigungskapazitäten.
Ohne besondere Einschränkungen werden im Jahr 2016
die Entwicklung und die Testung von autonomen Waffensystemen
fortgesetzt werden. Zu einem Einsatz in
Erstens kann derzeit nicht garantiert werden, dass
Autonome Waffensysteme, außer in sehr eingeschränktem
Ausmaß, in Übereinstimmung mit den Menschenrechten
eingesetzt werden können. Für absehbare Zeit
werden Maschinen auch nicht völlig in der Lage sein zu
unterscheiden, verhältnismäßig zu handeln oder vorsichtig
zu sein. Außerdem erscheint jegliche Verantwortungsübernahme
für Kriegsverbrechen unsicher.
Zweitens ist es moralisch fragwürdig und gegen die
Menschenwürde, wenn die Entscheidung zu töten an
Maschinen delegiert wird.
Drittens könnten die zukünftigen Entwicklungen von
Autonomen Waffensystemen zu einem Wettrüsten und
zur Massenproliferation mit vielschichtigen Problemen
für die globale Sicherheit führen.
Viertens würden sich Überprüfungen von AWS hinsichtlich
der Einhaltung der internationalen Menschenrechte
extrem schwierig gestalten. Diese Systeme
können nicht formal getestet werden, eine empirische
Überprüfung kann nicht alle denkbaren Einsatzumstände
abdecken, viele können nicht einmal antizipiert
werden. Weniger als 20 Staaten haben formale
Überprüfungsmechanismen für AWS, noch weniger
verfügen über die dazu erforderlichen technischen
Kapazitäten.
Internationale Politik
Probleme mit Autonomen
Waffensystemen
Im Zusammenhang mit AWS gibt es vier
Hauptprobleme:
Die Versammlung über bestimmte konventionelle Waffen
(Certain Conventional Weapons – CCW) hat seit
November 2013 über die Möglichkeit eines internationalen
AWS-Vertrages beraten. In dieser Zeit haben
62 Staaten und fünf Staatengruppe ihre Bedenken zu
Autonomen Waffensystemen geäußert. Bei bisher zwei
informellen Expertentreffen 2014 und 2015 wurde von
der CCW die AWS-Technologie diskutiert.
Im Hinblick auf das weitere Vorgehen im Jahr 2016 gab
ber
2015 Stellungnahmen von 32 Staaten und fünf Staa-
Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2016 141