SICHER UND MORGEN?

GASP/GSVP
Die Arbeiten an der Neufassung der Sicherheitsstrate-
keine besondere Bedeutung für die Streitkräfteentwick-
einen Beitrag zur Konkretisierung der Verteidigungsunion
leisten oder sehen wollen, die sie unterstützt.
Zwei Impulse können aus Berlin erfolgen: Ein europäisches
Weißbuch zur Verteidigung und entweder darin
oder möglicherweise als deutscher Vorschlag zur Umsetzung
der neu gefassten Sicherheitsstrategie die Einbringung
des Rahmennationenkonzepts in die EU/
Einsätze
Bei UN-Friedensmissionen kann es sein, dass Deutschland
weiterhin nur verhaltenes Engagement zeigt. Es
wird sich eher daran orientieren, wo man Partnern wie
Niederlande oder Frankreich unterstützen und Sichtbarkeit
herstellen kann, als darum, einen besonders großen
oder fähigen Beitrag zu UN-Kampftruppen zu
stellen.
Allgemein ist der Wille groß, entlang der „Enhance und
Enable“-Initiative zu verfahren und nur geringe Zahlen
von Soldaten als Ausbilder in den Einsatz zu bringen.
Hierfür gibt es sogar ein eigenes Budget, über das Außenamt
und Verteidigungsministerium gemeinsam verfügen.
Ein stärkeres Engagement im Irak ist wahrscheinlicher
als ein Engagement in Ländern auf dem
afrikanischen Kontinent. Afghanistan kann mit Blick
gleich bleibendes Kontingent ist wahrscheinlich, eine
Erhöhung eher unwahrscheinlich.
Der Fokus deutscher Sicherheitspolitik in Afrika wird
wahrscheinlich auf der innenpolitischen Seite liegen,
also darauf, Polizei und Sicherheitskräfte befähigen.
Streitkräfte kommen vor allem als Berater in Frage. Die
Ausnahme wäre der wahrscheinliche Einsatz der Bundeswehr
im Zusammenhang mit der UN-Mission
MINUSMA. Doch auch hier bleibt es sicher bei den bekannten
roten Linien: keine Kampfverbände. Dennoch
schutzkomponente
und vielleicht sogar ein robustes
Mandat erhalten. Dies kann aber nicht als ein systematischer
Einstieg Deutschlands in eine größere Rolle beim
militärischen Krisenmanagement in Afrika gesehen
werden.
Konsequenz für Europa, die EU und
Österreich
Deutschland sucht Partner für die Umsetzung des Rahmennationenkonzeptes
systematisch Partner. Es versucht
dabei selektiver zu werden. Damit könnte sich
möglicherweise für Österreich die Tür zur Verteidigungskooperation
mit Deutschland schließen, wenn
man keine beidseits attraktiven Kooperationsbereiche
326 Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2016