SICHER UND MORGEN?

sens, wonach die Lage im Nahen und Mittleren Osten
deutlich kritischer eingestuft werden muss als jene
in Europa. Diese Einschätzung ist vor allem durch
die allgemeine Wahrnehmung, dass die Situation im
Nahen und Mittleren Osten außer Kontrolle zu geraten
droht, geprägt
Russland hat in geopolitischer Hinsicht seine Bemü-
deutlich gesteigert. Daher hat Moskau seine Anstrengungen
verstärkt, um die Beziehungen mit westlichen
zu verbessern. Russlands strategischer Fokus auf die
südliche Peripherie manifestiert sich im militärischen
Engagement in Syrien, das im Oktober 2015 begann.
Das übergeordnete Ziel Russlands in Syrien ist der
Schutz der eigenen Interessen. Im Konkreten will Moskau
ein Russland-freundliches, säkulares Regime in
Damaskus stützen, u. a. um die russische Militärinfrastruktur
nicht zu verlieren. Ferner soll Russland vor
möglichen terroristischen Anschlägen der IS geschützt
Mittleren Osten vermindert werden. Um diese Ziele zu
erreichen, hat Russland
• eine Anti-access/Area-denied-Zone (A2/AD) A2/
AD) in Syrien eingerichtet,
• die militärische Koalition mit dem Iran und der
geführten Koalition mit der Türkei und Saudi-
Arabien zu relativieren,
• gute Beziehungen zu den US-Verbündeten Irak,
Jordanien und Israel aufgebaut und
• überzeugend demonstriert, dass die Technologielücke
gegenüber dem Westen kleiner wird.
Die russischen Aktivitäten im östlichen Mittelmeer
werden:
• Der Absturz von Flug 9268 über der Wüste
der Sinai-Halbinsel, zu dem sich IS-Terroristen
bekannt haben, könnte russische Vergeltungsschläge
provozieren. Die militärische und sicherheitspolitische
Kooperation mit Ägypten dürfte
weiter gestärkt werden.
• Der unerwartete deutliche Wahlerfolg der AKP in
der Türkei ermöglicht die Etablierung eines präsidialen
Systems unter Präsident Recep Tayyip Erdogan.
Eine Revitalisierung der Beziehungen zum
Kreml wird auch davon abhängen, wie kurzfristige
Rückschläge verarbeitet werden können.
• Seit einigen Monaten sind verstärkt russische
Aktivitäten in Libyen feststellbar. Ob diese Aktivitäten
auf ein weiteres militärisches Eingreifen
hindeuten, wird sich in Laufe des Jahres 2016
herausstellen.
Aufgrund dieser sicherheitspolitischen Entwicklungen
ist davon auszugehen, dass Russland 2016 seinen Fokus
auf das östliche Mittelmeer, auf die Levante sowie auf
den Nahen und Mittleren Osten legen wird. Im Konkreten
bedeutet dies, dass Russland seine militärische
Kampagne in Syrien in enger Abstimmung mit dem
Iran und der Hisbollah weiterführen wird. Militärische
Operationen in Ägypten und Libyen sind nicht auszuschließen.
Darüber hinaus sind engere diplomatische
und wirtschaftliche Kontakte mit der Türkei erwartbar.
hungen
gegenüber Saudi-Arabien und dem Oman ver-
52 Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2016