SICHER UND MORGEN?

GENERAL
MAG. OTHMAR COMMENDA
Chef des Generalstabes des
Österreichischen Bundesheeres
Zentrale Elemente der europäischen Sicherheit sind das Erfordernis zur Konfliktprävention und zur Stabilisierung
im unmittelbaren Umfeld der Europäischen Union, um negative Auswirkungen auf Europa und Österreich möglichst
zu verhindern. Es ist essenziell, den Krisen dort zu begegnen, wo sie entstehen. Deshalb wird sich das Österreichische
Bundesheer auch weiterhin anlassbezogen mit 1100 Soldatinnen und Soldaten am Internationalen Krisenmanagement
beteiligen.
Ab 2016 wird das Bundesheer an der EUNAVFOR MED Operation SOPHIA im Mittelmeer und an der UN-
Operation MINUSMA in Mali teilnehmen. Die Operation im Mittelmeer ist ein entschiedener Schritt der Europäischen
Union im Kampf gegen organisierte Schlepper, die Menschen illegal nach Europa bringen wollen. Die Operation
in Afrika zeigt die neue robuste Art der Peacekeeping-Einsätze, die für stabile Verhältnisse in Krisenregionen
notwendig sind.
Derartige militärische Beiträge Österreichs zum europäischen Krisenmanagement sind nur mit spezialisierten,
durchhaltefähigen, robusten und zusammenarbeitsfähigen Kräften mit zeitgemäßem Truppenschutz und modernen
Einsatzmitteln möglich.
Um den hohen Anforderungen im In- und Ausland gerecht zu werden, müssen die Streitkräfte ausreichende Ressourcen
zum Einsatz moderner zusammenarbeitsfähiger Systeme haben. Gerade jetzt brauchen wir dazu eine verantwortungsvolle
Politik, die eine Ausstattung des Bundesheeres mit dem dringend notwendigen Budget, Personal
und Gerät sicherstellt.
Substanzielle Einsparungen bei den Streitkräften als Rückgrat der Umfassenden Sicherheitsvorsorge sind dann verhängnisvoll,
wenn das Volk und die politische Führung nach Sicherheit verlangen, diese aber nicht in ausreichendem
Maß bekommen.
Die höhere Konfliktintensität und die sinkende Vorwarnzeit erfordern deshalb bereits jetzt ein deutlich höheres
Budget für das Bundesheer. Denn bei all diesen Anstrengungen geht es um die Sicherheit Österreichs: Es geht um
das Leben unserer Mitmenschen in Freiheit und Frieden.
Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2016 407