SICHER UND MORGEN?

edarf dringend einer grundlegenden Reform, um den
perspektivisch zunehmenden Herausforderungen gewachsen
zu sein. An dieser Frage wird sich auf mittlere
Sicht entscheiden, ob Europa zu strategischen Ambitionen
überhaupt noch in der Lage sein wird.
Europas Herausforderungen im Jahr 2016
Zwei große sicherheitspolitische Herausforderungen
werden die Europäer im Jahr 2016 beschäftigen: die Instabilität
des postimperialen Raumes vom Westbalkan
bis zum Kaukasus mit der Ostukraine als virulentem
Orient mit dem syrischen Bürgerkrieg als dem Zentral-
verwandelt worden ist und dass das im Jahr 2016 so
bleibt, aber sowohl im Kaukasus als auch auf dem mittleren
und östlichen Balkan könnten dafür die alten und
aufbrechen. Von strategischer Relevanz für die EU ist
dabei vor allem der mittlere Balkan, weil an dessen Pa-
in Aussicht gestellte Beitritt einiger Staaten des mittleren
Balkans wird vorerst nicht möglich sein, aber die
Aufrechterhaltung dieser Aussicht ist der Anker der in-
dieses Problems neue Typen der EU-Mitgliedschaft entworfen
werden, die geringere Beitrittsvoraussetzungen
mit begrenzten Partizipationsrechten verbinden.
Mehr Realpolitik
Sehr viel drängender ist die Herausforderung der EU
durch den Nahen Osten und das damit verbundene Erfordernis
zur Eindämmung der Flüchtlingsströme. Die
bisherige wertegebundene Außenpolitik der EU wird
durch eine sehr viel stärker realpolitisch ausgerichtete
Politik abgelöst werden, d.h. die Kontakte zum Iran, zu
Saudi-Arabien und Ägypten werden intensiviert wer-
lung
in Syrien zu bekommen. Erst wenn diese Politik
scheitern oder ihr kein messbarer Erfolg beschieden
sein sollte, kann es dazu kommen, dass die Europäer
über ein direktes Eingreifen in den syrischen Bürgerkrieg
nachdenken, das freilich nur in enger Abstimmung
mit den USA, nach eingehenden Beratungen mit
Russland und unter Einbeziehung zumindest des Irans
und Saudi-Arabiens. Eine Schlüsselposition wird dabei
in jedem Fall der Türkei zukommen, ohne die und gegen
die keine Stabilisierung des nördlichen Vorderen
Orients zu erreichen ist. Da Ägypten bezüglich dessen
südlichen Teils eine ähnliche Rolle spielt, wird die EU
auch um eine Verbesserung der Beziehungen zu Ägypten
bemüht sein. Das alles kann dazu führen, dass die
zuletzt restriktiver gewordene Waffenexportpolitik der
Europäer gegenüber diesen Ländern wieder deutlich gelockert
wird.
Mehr Geopolitik
Die bereits in 2015 erkennbar gewordene Kehre von einer
an Werten orientierten Außen- und Sicherheitspoli-
teten
Politik wird sich 2016 fortsetzen, und sie wird sich
vor allem im Umgang mit der Türkei konkretisieren.
Damit rächt sich die Distanz, die von einigen EU-Staaten
bzw. politischen Parteien in der EU gegenüber dem
rierende
Distanz wird die Europäer auf mittlere Sicht
Politik wird sich freilich nicht deklarativ, sondern weitgehend
stillschweigend vollziehen, und der Hauptan-
60 Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2016