SICHER UND MORGEN?

sen wird aber durch weiterhin aufrechte westliche Sanktionen
gegen Russland wohl auch 2016 entgegengewirkt
werden – zum Schaden sowohl Russlands als auch der
EU. Nach wie vor stellt eine Kontaktaufnahme der EU
zur Eurasischen Union eine zwar der Sache nach hochvernünftige,
aber dennoch 2016 eher noch wenig wahrscheinliche
Option dar.
Für Österreich ergibt sich damit weiterhin mit sehr
hoher Wahrscheinlichkeit eine äußerst schwierige Situation
aufgrund seiner überaus engen wirtschaftlichen
Russland. Wenn die EU insgesamt unter den Friktionen
in diesem Raum leidet, ist Österreich dabei doppelt
getroffen, denn seine nationale Wirtschaft, die direkt
im Raum engagiert ist, ist vollständig mit der durch
diese Krise ihrerseits gesamthaft geschwächten EU-
der EU ebenso wie bilateral gefordert, entsprechende
krisen-entschärfende Initiativen zu setzen.
Geopolitisch
nische
Auseinandersetzung um den Aufbau zwar nicht
direkt antiamerikanischer, aber doch von den USA
unabhängiger politischer Allianzen fortsetzen. Russland
spielt dabei sicherlich weiterhin – aufgrund seiner
Position im VN-Sicherheitsrat und als eine führende
Atommacht – eine sehr aktive Rolle. Es bleibt
Nachbarschaftspolitik im Falle Russlands prinzipiell für
unmittelbaren Nachbarschaft bedeutet, erscheint der
restlichen Welt als globaler Machtanspruch.
Vor diesem globalen Hintergrund werden die Beziehungen
einer nach wie vor massiv atlantisch orientierten
EU und eines auf geopolitische Autonomie von den
USA pochenden Russland weiterhin sehr gespannt bleiben.
Ob sich eine Entspannung zwischen EU und Russland
einstellen kann, wird auch sehr davon abhängen,
ob es dem EU-Europa realistischerweise gelingt, eine
für die Ukraine und Russland gleichermaßen zumutbare
hängigen
Ukraine ebenso achtet wie die berechtigten
u.a. in der klassischen Vermeidung von Interventionen
raumfremder Mächte bestehen.
Österreich kann als Teil der EU nur versuchen, einen
konstruktiven Beitrag zur Deeskalation und zur Etablierung
neuen Vertrauens zwischen Kiew und Moskau zu
leisten. Dieser wird 2016 mit einiger Wahrscheinlichkeit
in einem massiven militärischen Engagement Öster-
von Minsk II bestehen. Dies ist nicht nur im Interesse
Österreichs, sondern auch in dem sowohl der EU als
auch Kiews und Moskaus, eine strategische Kleeblatt-
Situation, die – auf dem europäischen Kontinent – nur
Geokulturell
Während große Teile der EU eine starke atlantische
bzw. mediterrane Orientierung aufweisen, vermag sich
die deutschsprachige Mitte Europas relativ gut mit ost-
nicht nur aus historischen, sondern auch aus kulturellen
lichkeit
zwar weiterhin sanktionstechnisch geschlossen
gegenüber Russland auftreten, aber es werden mit sehr
hoher Wahrscheinlichkeit die massiv betroffenen Mit-
238 Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2016