SICHER UND MORGEN?

tik. Die NATO steht vor der Herausforderung, einerseits
gegenüber Moskau Abschreckung und Verteidigungsbereitschaft
zu demonstrieren, andererseits die Situation
nicht unnötig zu eskalieren.
Im Bereich der konventionellen Streitkräfte gelang das bislang
überraschend gut. Die Allianz einigte sich auf ein
breites Spektrum von Maßnahmen zur Verbesserung ihrer
militärischen Verteidigungsfähigkeit. Bei den Nuklearwaffen
tut sich die NATO naturgemäß schwer, hat doch
die Russland-Krise die unterschiedlichen Positionen im
Bündnis noch verschärft. Erst 2012 hatte man sich unter
Schmerzen auf ein Abschreckungskonzept mit dem Titel
„Deterrence and Defense Posture Review“ (DDPR) geeinigt
und die Frage nach den in Europa stationierten amerikanischen
Atomwaffen unter den Tisch gekehrt.
Heute wünscht sich gerade Osteuropa eine harte nukleare
Antwort, nicht zuletzt weil Russland seit mehreren
Jahren in seinen Manövern Kernwaffeneinsätze etwa
gegen Polen simuliert. Demgegenüber versuchen Länder
mit einer nuklearkritischen Öffentlichkeit wie Deutschland
oder die Niederlande Fragen der nuklearen Abschreckung
weitmöglich zu umgehen. Die USA sind gespalten:
Bis 2015 brauchte Washington die Unterstützung Moskaus
für ein Nuklearabkommen mit dem Iran. Auch hat
die Obama-Administration signalisiert, dass sie vor dem
keine Nukleardebatte im Bündnis wünscht, um die Chancen
der Demokraten bei den Präsidentschaftswahlen nicht
zu schmälern.
Nukleare Wahrscheinlichkeiten
Obgleich Atomwaffen als Machtwährung in den internationalen
Beziehungen seit dem Ende des Kalten Krieges
erheblich an Wert verloren haben, wird Russland weiter
seine Kernwaffen in den Vordergrund stellen. Sie
sind für Moskau – neben ihrer Funktion als Kompensation
für fehlende konventionelle Stärke – ein Mittel, um
len.
Auch sind sie letztes verbliebenes Zeichen russischer
Weltgeltung.
Damit kommt den amerikanischen Nuklearwaffen (und
nuklearen
NATO-Mitglieder und deren europäische Partner
wie Österreich oder Schweden müssen sich der Regeln
und Dilemmata nuklearer Abschreckung erinnern. Allerdings
hat man es, anders als im Kalten Krieg, nicht mit
einer hochgerüsteten Sowjetunion zu tun, sondern mit
einem konventionell der NATO unterlegenen Russland,
greifen
könnte.
sich nicht mit Hilfe nuklearer Rüstungskontrolle einhegen
den
seit jeher einer Begrenzung seiner so genannten substrategischen
Kernwaffen in Europa widersetzt. Es kann
sein, dass sich diese Haltung in den kommenden Mona-
in der Ukraine dürften die osteuropäischen NATO-Mitglieder
nukleare Vereinbarungen mit Russland ebenfalls
ablehnen.
lage
ist für 2016 und danach mit einer Reihe von nuklearrelevanten
Entwicklungen zu rechnen:
Angesichts der grundlegend veränderten Weltlage ist eine
Diskussion über die Rolle und Ausgestaltung des Nuklearpotentials
der NATO zwingend. Das derzeit gültige Stra-
108 Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2016