SICHER UND MORGEN?

folgt
wird. Seit 1958 gab es in Schweden keine vorgezogenen
Neuwahlen mehr. Im sogenannten Dezember-
Abkommen (DA) einigten sich die Regierung und die
Allianz auf ein Stillhalteabkommen in Bezug auf das
Zeitpunkt der Vereinbarung schien es, als ob die schwedische
Konsensfähigkeit als Merkmal der politischen
Kultur auch weiterhin Bestand haben könnte. Dies sollte
sich jedoch rasch mit dem Parteitag der Christlich
Demokratischen Partei im Oktober 2015 ändern, als
man das DA als hinfällig bezeichnet.
Das Verteidigungsabkommen – neuer nationaler
und regionaler Fokus
Im April 2015 einigten sich die regierende Sozialdemo-
mit drei oppositionellen Parteien der Allianz – die Partei
der Moderaten, Partei der Mitte und die Christlich-
Demokratische Partei – auf ein neues Verteidigungsbudget
für den Zeitraum 2016 bis 2020. Das Budget
sieht eine Erhöhung der Ausgaben im selben Zeitraum
um rund 17 Mrd. Schwedische Kronen – im Vergleich
zur vorherigen Periode – vor. Damit hat sich die Regierung
auf eine erste substantielle Erhöhung des Verteidigungsbudgets
seit mehr als zwei Dekaden geeinigt. Im
Parlament bestätigt.
sich verschlechternde Sicherheitslage in Europa Bezug,
wobei die russische Aggression gegen die Ukraine als
Hauptfaktor gilt. Das neue Verteidigungsbudget steht
für drei qualitative Veränderungen in der schwedischen
Verteidigungspolitik: Erstens, einen neuen regionalen
cherheitslage
in Europa ausgeht, zweitens, eine verstärkte
Akzentuierung der nationalen Verteidigungsund
Planungsfähigkeit für Kriegsszenarien und drittens,
die Verstärkung bilateraler verteidigungspolitischer
Abkommen.
Das neue Verteidigungsgesetz formuliert zwei Schlüsselprioritäten,
die auf erweiterte operationale Verteidigungsfähigkeiten
sowie auf die Entwicklung eines neuen
„Total Defence“-Konzeptes abzielen. Diese
Anstrengungen inkludieren ein verstärktes Trainings-
Soldatinnen und Soldaten und für Marineangehörige
sowie Investitionen in grundlegende Ausrüstung. Das
„Total Defence“-Konzept zielt auf eine enge Zusammenarbeit
zwischen den Streitkräften und den Regierungsbehörden
ab, wobei lokale politische Entscheidungsträger,
der private Sektor und
Freiwilligenorganisationen ebenso erfasst sind, wie der
Zivilschutz oder der Schutz der kritischen Infrastruktur,
um im Falle eines Angriffes die schwedischen
Streitkräfte zu unterstützen.
oritäten
für den Zeitraum 2016 bis 2020: erstens Verbesserung
der Ausrüstung für Soldaten, der Kommunikation
und Munition, zweitens Wiederaufnahme von
serung
der Fähigkeiten zur U-Bootbekämpfung.
Schwedens Politik der Bündnis- und
Allianzfreiheit
Das Verteidigungsgesetz legt besonderen Wert auf internationale
Kooperation. Es wird eine starke transatlantische
Verbindung als kritische Voraussetzung für
die Sicherheit Europas und Schwedens bei gleichzeitiger
Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2016 271