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SICHER UND MORGEN?

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Außengrenzen der Union, vor allem durch Schaffung<br />

<br />

und fordert die Unterstützung von Transit- und Herkunftsländern.<br />

Es zielt dabei einerseits eits auf Nachbarländer<br />

Syriens, andererseits aber auch auf Länder der Sahelzone<br />

wie Mali oder Niger<br />

ab. Als Eigenleistung wird<br />

Frankreich in den beiden nächsten Jahren insgesamt<br />

30.000 Flüchtlinge aufnehmen.<br />

Von der französischen Außenpolitik sind zudem Initiativen<br />

zu erwarten, um an den eigentlichen Wurzeln des<br />

Problems, nämlich den Kampfhandlungen im Nahen<br />

Osten anzusetzen. Neben militärischen Einsätzen ge-<br />

gen den IS, gehören dazu auch weitere Schritte hin zu<br />

<br />

reich wird – auch in seiner Eigenschaft als Ständiges<br />

• Frankreich bekennt sich zur Fortsetzung einer auf<br />

nuklearer Abschreckung aufgebauten autonomen<br />

Verteidigungspolitik.<br />

• Frankreich ist weiterhin bereit, für die Erhaltung internationaler<br />

Stabilität und Sicherheit it und zur Krisenbewältigung<br />

ewäl innerhalb und außerhalb Europas<br />

auch militärische Mittel einzusetzen.<br />

• 2016 wird im Zeichen der Priorisierung der bekämpfung stehen.<br />

• In der Flüchtlingskrise hat Frankreich — nach anfänglicher<br />

Zurückhaltung — verschiedene Initiati-<br />

Terrorven<br />

auf europäischer Ebene ergriffen.<br />

• Frankreich wird an allen diplomatischen Bemühun-<br />

<br />

• In der sicherheits- und verteidigungspolitischen Kooperation<br />

zwischen Österreich und Frankreich dominiert<br />

der Bereich Ausbildung.<br />

Mitglied des Sicherheitsrates der UN – an allen matischen Bemühungen in dieser Richtung aktiv teilnehmen,<br />

obwohl es eine Beteiligung des syrischen Prä-<br />

KERNPUNKTE<br />

diplo-<br />

sidenten Baschar al-Assad an einer Übergangslösung<br />

ablehnt und als bisher einziges westliches Land die nationale<br />

syrische Opposition (Syrian National Council –<br />

SNC) als legitime Vertretung des syrischen Volkes anerkannt<br />

hat.<br />

Ausbildungskooperation on zwischen Frankreich<br />

und Österreich<br />

In der sicherheits- und verteidigungspolitischen tische Koope-<br />

ration zwischen Österreich und Frankreich ist insbeson-<br />

dere ein intensiver Austausch im Ausbildungssektor sekt<br />

hervorzuheben. Dies hat auch zu einer guten Zusam-<br />

menarbeit zwischen österreichischen und französischen<br />

Kontingenten im Rahmen internationaler Friedensmis-<br />

sionen geführt, etwa bei der Mission UNIFIL im Liba-<br />

non, bei der EU-Trainingsmission EUTM in Mali oder<br />

bei der EU-Beratermission EUMAM RCA in der Zent-<br />

ralafrikanischen Republik.<br />

KEY NOTES<br />

• France is committed to pursue an autonomous us de-<br />

fence policy based on nuclear deterrence.<br />

• France is still prepared to use military means to<br />

maintain<br />

international stability and security as well<br />

as for crisis management in Europe and beyond.<br />

• <br />

terrorism.<br />

• After an initial reluctance concerning the refugee<br />

crisis, France has taken a number of initiatives at<br />

the European level.<br />

• France will participate in all diplomatic efforts to<br />

<br />

• The focus of the security and defence cooperation<br />

between Austria and France is on training.<br />

262 Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2016

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