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SICHER UND MORGEN?

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UN<strong>SICHER</strong>E ZUKUNFT<br />

DER GSVP 2016<br />

Ronja Kempin und Nicolai von Ondarza<br />

Angesichts der dramatischen Zunahme von Krisen<br />

<br />

herrscht Einigkeit unter den Mitgliedsstaaten, dass<br />

die Außen- und Sicherheitspolitik der Union gestärkt<br />

werden muss. Die Gemeinsame Sicherheits- und<br />

Verteidigungspolitik (GSVP) wird gleichwohl nur in<br />

geringem Maße von diesem Reformforderungen pro-<br />

ge<br />

des Verteidigungsgipfels von 2013 erzielt werden<br />

gierungschefs<br />

im Juni 2015 lediglich dazu, die laufenden<br />

Arbeiten zur Neufassung der EU-Strategie<br />

für innere Sicherheit fortzusetzen. Die Hohe Vertreterin<br />

der Union für Außen- und Sicherheitspolitik<br />

(HV) ist aufgefordert, den Prozess der strategischen<br />

gie<br />

für die Außen- und Sicherheitspolitik“ zu überführen.<br />

Die Verteidigung der EU-Mitgliedsstaaten<br />

wird weiterhin vorrangig von der NATO organisiert.<br />

Interne Faktoren<br />

<br />

Strategie unter Federführung der HV und Konsultation<br />

von Mitgliedsstaaten, EU-Institutionen und Experten<br />

wird die interne Debatte bestimmen. Anders als die Eu-<br />

Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2016 311

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