SICHER UND MORGEN?

Wirtschaftliche Entwicklung
Um den Wohlstandszielen des Fünfjahresplanes entsprechen
zu können, muss Chinas Wirtschaft um
jährlich 6,5 Prozent wachsen, deutlich langsamer als
in den zurückliegenden Dekaden, aber noch immer
bemerkenswert im Vergleich zu den etablierten Industrienationen.
Hierzu muss sich China von der „Werkbank
der Welt“ hin zu einer innovativen, selbst
entwickelte Produkte insbesondere im Dienstleistungsbereich
anbietenden Volkswirtschaft wandeln,
die zudem insgesamt nachhaltiger, umweltfreundlicher
und stärker an der Binnennachfrage orientiert ist
als das gegenwärtige Modell. Hierbei bleibt China wei-
tung
mit den Abnehmerländern seiner Produkte, vor
allem aber mit den Lieferanten von Hochtechnologie,
Energie und Ressourcen angewiesen. Diese Einsicht
wird Chinas auswärtige Politik auch 2016 und darüber
hinaus leiten. Ein stabiles regionales und globales
Umfeld, in dem China Projekte wie die Neue Seidenstraße
durch Eurasien voranbringen kann, bleibt daher
das vorrangige Interesse der Volksrepublik.
Territorialdispute
Den engen wirtschaftlichen Beziehungen zum Trotz
liefert sich China eine Reihe von Territorialdisputen,
die durchaus das Potential für eine militärische Eskalation
in sich tragen. Mit Japan streitet China um die
Senkaku/Diaoyu-Inseln im Ostchinesischen Meer, mit
Vietnam um die im Südchinesischen Meer gelegenen
Paracel- und Spratly-Inseln. Um letztere Inselgruppe
liegt die Volksrepublik auch mit den Philippinen, Brunei
und Malaysia im Streit. Die Ansprüche Chinas
auf fast die gesamte Südchinesische See rufen zudem
die USA auf den Plan, die sich um die freie Schiffbarkeit
in diesen für die Weltwirtschaft so wichti-
Jahren durch die robuste Vertretung seiner Ansprüche
für große Irritation in der Region gesorgt hat, sind
für 2016 verbindlichere Töne zu erwarten. Angesichts
der von allen Seiten entschlossen vorgetragenen Forderungen
in Verbindung mit in der gesamten Region
grassierenden nationalistischen Positionen sind Kon-
2016 allenfalls Fortschritte bei einem multilateralen
tensweisen
einzelner Anrainer weniger wahrscheinlich
werden könnten.
Internationales Krisenmanagement
Auf der globalen Ebene wird China weiterhin ein
setzung
von Ordnungsvorstellungen geht. Als „ver-
zunehmend deutlich in das internationale Krisenmanagement
etwa in Syrien – mit Blick auf die Terrormiliz
„Islamischer Staat“ oder das millionenfache
Flüchtlingselend – einzubringen haben. Indifferenz
kann sich China schon seit geraumer Zeit nicht mehr
leisten. Die Krisen der Welt werden 2016 entschlossene,
von allen großen Mächten getragene Maßnahmen
erfordern. China wird sich dem nicht entziehen
können.
Militärisches Potential
Chinas Militär durchläuft seit mehr als einem Jahrzehnt
grundlegende Prozesse der Reform und Modernisierung.
Mit rund 140 Mrd. Dollar verfügt die mehr
als zwei Millionen Soldaten umfassende Volksbefreiungsarmee
über das zweitgrößte Militärbudget der
Welt. Auch 2016 wird dieses wieder um einen zwei-
56 Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2016