SICHER UND MORGEN?

Szenario 3: Europäische Integration (10%)
Die bloß zehnprozentige Wahrscheinlichkeit bringt
zum Ausdruck, dass angesichts der verschiedenen Krisen
und Faktoren eine weitere Vertiefung der europäischen
Integration in Richtung politischer Union, supra-
vollentwickelten europäischen Systems der sozialen Sicherheit
für die nächsten fünf Jahre kein wahrscheinliches
Szenario darstellt.
Bis 2018 ist eine Vertragsänderung, wie sie für dieses
Szenario erforderlich ist, wegen der Wahlen in Frankreich
und Deutschland und des britischen „Brexit“-Referendums
nur mit Schwierigkeiten durchführbar.
Schwere Meinungsverschiedenheiten zwischen Frank-
der Europäischen Union müssten überwunden werden.
Zwar wird es zu einigen weiteren Maßnahmen in
Richtung
der angestrebten Bankenunion und damit zu ei-
Politik kommen, doch ist ein großer Sprung vorwärts –
im Sinne des hier Beschriebenen – höchst unwahr-
kant zurückgehen.
KERNPUNKTE
• Die jüngsten Krisen haben die erheblichen Unterschiede e zwischen den EU-Mitgliedsstaaten sowie Deutschlands
zentrale Position im europäischen Projekt klar sichtbar gemacht.
• Eine Fortsetzung des kurzfristigen Krisenmanagements, bei dem Deutschland die zentrale Rolle zukommt, ist
das wahrscheinlichste Szenario.
• Der internationale Druck wird hoch bleiben. Die Krisen um Russland/Ukraine, im Nahen Osten und in
Afrika
werden kurzfristig wahrscheinlich nicht zu
lösen sein.
• Eine schwerwiegende Fragmentierung ist zwar möglich, aber unwahrscheinlich. Ihre Wahrscheinlichkeit würde
bei einer Eskalation der Krisen steigen.
• Noch unwahrscheinlicher ist eine weitere Vertiefung der Integration, wobei die erforderliche Vertragsänderung
wohl kaum vor 2018 in Betracht kommt.
KEY NOTES
•
the centre of the European project.
• A continuation of short-term crisis management, with Germany at the centre, is the most likely scenario.
• International pressure will remain high; crises in Russia/Ukraine, the Middle East and Africa are unlikely to be
resolved in the short-term.
• A severe fragmentation is a possibility, albeit unlikely; the likelihood would increase should crises escalate.
• A further deepening of integration is unlikelier still, with a required treaty change unlikely to be considered
until 2018.
Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2016 259