SICHER UND MORGEN?

Ende des Kalten Krieges einsetzte und sich während
der letzten sechs Jahre der Finanzkrise und der Sparmaßnahmen
noch verschärfte, stoppen. Die Kürzungen
der europäischen Verteidigungsbudgets erfolgten
in den letzten Jahren in einer unkoordinierten Art und
Weise und führten in vielen Fällen zu „Bonsai-Kapazitäten“,
die auf dem Papier wie volle Kapazitäten wirken,
oder durch das Fehlen strategischer Elemente nicht eingesetzt
werden können. Ebenso ist jetzt zu befürchten,
dass die Erhöhung in einer ähnlich unkoordinierten
Weise anhand rein nationaler Beurteilungen erfolgt.
Möglicherweise geschieht dies aber auch auf
bilatera-
wahrnehmung – gleich gesinnten Staaten. Jedenfalls
werden die EU-Mitgliedsstaaten 2016 die Möglichkeit
haben, bessere Ergebnisse im Kapazitätenaufbau durch
teidigungsausgaben auf europäischer Ebene zu erzielen.
Indem sie erkennen, dass die ökonomischen und stra-
im Bereich der Verteidigungskooperation nicht mehr
leistbar sind, könnten die Mitgliedsstaaten diese letzte
Chance nutzen.
KERNPUNKTE
• Die Hohe Repräsentantin und Vizepräsidentin der
Europäischen Kommission wird 2016 eine EU-Globalstrategie
präsentieren. Die Ausarbeitung dieser
Strategie bezieht die Institutionen n der Union,
die Mitgliedsstaaten sowie ein breiteres es Fachpublikum
ein.
• Die Kämpfe um die Nachbarschaft im Osten
und im Süden der Union werden sich auch 2016
verstärken.
• Die Vereinigten Staaten werden ihr Sicherheitsengagement
in Europa, im Nahen Osten und in Nordafrika
auch 2016 weiter reduzieren.
• Innere und äußere Sicherheit sind nicht nur miteinander
verknüpft, sondern überlappen sich auch zu
einem gewissen Grad.
• Die strategischen und diplomatischen Komponenten
der europäischen Sicherheitsvorsorge sind
sehr wichtig.
• Die letzte Chance zum Aufbau einer funktionierenden
europäischen Verteidigungskooperation sollte
genützt werden.
KEY NOTES
• In 2016 the High Representative and Vice-President
of the European Commission will present an
EU Global Strategy. Developing this strategy involves
EU institutions, member states, and the broader
foreign policy community.
• The trend of EU’s neighbourhood - both in the East
and in the South - being contested will continue in
2016.
• The US will continue to reduce their commitment to
Europe and MENA.
• There is not just a link, but an overlap between external
and internal security.
• The strategic and diplomatic components of European
security are very important.
• The last opportunity for the creation of defence cooperation
should be used.
Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2016 249