Evaluation der Maßnahmen zur Umsetzung der Vorschläge der - Infas

Bericht 2006 - Modul 1b: Förderung beruflicher Weiterbildung und Transferleistungen
IZA, DIW Berlin, infas
nur noch bis zu 12 Monate (siehe Übersicht 7.2-1). Die Einschränkung der Leistungsdauer
dient der Vermeidung der bisher weit verbreiteten Nutzung des Struktur-Kug
als Vorruhestandsregelung.
Übersicht 7.2-1 Unterschiede zwischen Struktur- und Transferkurzarbeitergeld
Strukturkurzarbeitergeld Transferkurzarbeitergeld
Ziel Vermeidung von Entlassungen, Verhinderung von Arbeitslosigkeit
Bedingungen Mindestumfang des Arbeitsausfalls kein Mindestumfang des
Arbeitsausfalls,
vorangehendes Profiling,
Vorrang von Vermittlungsvorschlägen
und Berichtspflicht von
Eingliederungserfolgen durch
Transfergesellschaft
Qualifizierung nach Karenzzeit von 6 Monaten sofort
Leistungsdauer bis zu 24 Monate max. 12 Monate
Qualifizierungsmaßnahmen oder andere Maßnahmen zur Arbeitsmarkteingliederung
konnten während des Bezugs von Struktur-Kug in einer betriebseigenständigen
Einheit (BeE) erst nach einer Karenzzeit von 6 Monaten einsetzen (§ 177 Abs. 1 S. 4
SGB III a.F.). Die Aufnahme in eine entsprechende Maßnahme war gleichzeitig die
Voraussetzung für die weitere Zahlung des Kurzarbeitergeldes in einer BeE über die
Wartezeit von 6 Monaten hinaus. Die Bestimmungen zum Transfer-Kug sehen dagegen
explizit den sofortigen Beginn einer geeigneten Qualifizierungs- oder Eingliederungsmaßnahme
vor (§ 216b Abs. 6 S. 2 SGB III). Insofern betont die Neuregelung
einen aktivierenden Ansatz.
Wie beim vormaligen Struktur-Kug müssen die durch das Transfer-Kug geförderten
Beschäftigten in eine BeE des ehemaligen Arbeitgebers oder eine Transfergesellschaft
überführt werden und in der Transfergesellschaft versicherungspflichtig beschäftigt
werden. Einem Transfer ist seit dem 01.01.2004 jedoch ein entsprechendes
Profiling der betroffenen Arbeitnehmer durch die BA vorzuschalten. Während des Bezuges
des Transfer-Kug muss die Unterbreitung von Vermittlungsvorschlägen durch
die BeE Vorrang vor einer weiteren Beschäftigung in der BeE haben. Zudem können
dem Arbeitnehmer sofort Maßnahmen zur Verbesserung der Eingliederungsaussichten
unterbreitet werden, beispielsweise durch eine Probebeschäftigung von bis
zu 6 Monaten bei einem anderen Arbeitgeber oder durch eine Vorbereitung auf eine
Existenzgründung.
Die BeE haben gegenüber der AA eine halbjährliche Berichtspflicht über die aktuelle
Struktur, Anzahl und Alter der Bezieher von Transfer-Kug und die Erfolge bei der
Eingliederung der Transfer-Kug-Bezieher (§ 216b Abs. 9 SGB III).
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