Evaluation der Maßnahmen zur Umsetzung der Vorschläge der - Infas

Bericht 2006 - Modul 1b: Förderung beruflicher Weiterbildung und Transferleistungen
IZA, DIW Berlin, infas
2 Die Reform der Förderung der beruflichen Weiterbildung
2.1 Chronologie der Reformschritte
Das Ziel der Neuausrichtung der Förderung der beruflichen Weiterbildung liegt in
einer verbesserten Integration zu fördernder Personen in den allgemeinen Arbeitsmarkt.
Dieses Ziel soll durch breite Qualitätssteigerungen bei Weiterbildungsmaßnahmen
und deren Rahmenbedingungen erreicht werden. Außerdem wurde der Bildungsgutschein
als neues Instrument der Allokation von Förderberechtigten und Anbietern
von geförderten Maßnahmen eingeführt. Der Gesetzgeber strebt mit der Neuausrichtung
eine engere Verzahnung von Weiterbildung und Vermittlung an. Dies
schließt die Förderung von mehr Eigenverantwortung potenzieller Maßnahmenteilnehmender
durch Wahlfreiheit unter den Weiterbildungseinrichtungen ein, ferner ein
verstärktes Qualitätsmanagement durch Zertifizierung der Weiterbildungseinrichtungen
und –maßnahmen sowie eine bessere Qualitätskontrolle durch Wettbewerb
unter den Weiterbildungseinrichtungen. Die gesetzlichen Grundlagen der Förderung
beruflicher Weiterbildung haben damit vielfache Änderungen erfahren.
Die im Rahmen der Hartz-Reformen vorgenommenen Änderungen betreffen den Zugang
zur Maßnahme wie auch den Leistungsbezug und wurden in verschiedenen
Stufen zwischen Anfang 2003 und Anfang 2005 wirksam.
Innerhalb der für die Evaluierung der Reformen vorgesehenen Referenzphase 2000
bis 2002 trat das Job-AQTIV-Gesetz in Kraft. Das zum 01.01.2002 eingeführte Gesetz
betraf auch Regelungen zum Unterhaltsgeld der FbW. Eine empirische Bedeutung
für die FbW-Maßnahmenwirkung ist insbesondere im Hinblick auf die Einführung
einer Anrechnung des Restarbeitslosengeldanspruchs auf das Anschlussunterhaltsgeld
zu vermuten (vgl. Abschnitt 2.4).
Der größte Einschnitt erfolgte Anfang des Jahres 2003 mit der Reorganisation des
Zugangs in FbW-Maßnahmen durch die gesetzliche Einführung von Bildungsgutscheinen
sowie die Einführung eines neuen Qualitätsmanagements im Zuge der
Verwaltungsreform der BA.
Aufgrund der übergangslosen Einführung von Bildungsgutscheinen kam es in den
ersten beiden Monaten des Jahres 2003 de facto zu einer parallelen Zugangspraxis
in FbW-Maßnahmen. In dieser Zeit liefen sowohl FbW-Maßnahmen nach der alten
Zuweisungspraxis, die noch in 2002 genehmigt worden waren, als auch FbW-
Maßnahmen nach der neuen Vergabepraxis per Bildungsgutschein an. Die offizielle
Übergangsregelung zum Bildungsgutschein lautete: „Teilnehmer, die bis zum
31.12.2002 beraten wurden und deren Teilnahme an einer Maßnahme zugestimmt
wurde, erhalten keinen Bildungsgutschein, wenn sie bis zum 28.02.2003 in die Maß-
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