Evaluation der Maßnahmen zur Umsetzung der Vorschläge der - Infas

Bericht 2006 - Modul 1b: Förderung beruflicher Weiterbildung und Transferleistungen
IZA, DIW Berlin, infas
nehmerbefragungen auch nicht gerade im Vordergrund. Im Rahmen von Qualitätsprüfungen
legen die Agenturen das Gewicht vielmehr auf Verarbeitungen der gesetzlich
geforderten Berichte, auf Verbleibsuntersuchungen sowie auf Gespräche mit
maßnahmedurchführenden Dritten. Dies ist noch bei 52 Prozent jener Agenturen, die
Maßnahmen gefördert haben, der Fall.
Eine konkrete Überprüfung der Durchführung der Maßnahmen im Hinblick auf Prozesse,
Methoden und Inhalte erfolgt indes nur bei einem Viertel der fördernden
Agenturen, regelmäßige Kontrollen vor Ort nur bei 12 Prozent. Die Aussagen der
Agenturen zu mangelnden Prüfungen bzw. Prüfmöglichkeiten bei der Durchführung
von Transfermaßnahmen spiegeln sich darin noch einmal deutlich wider.
Insgesamt kann festgehalten werden: Eine grundsätzlich positive Haltung der Agenturen
für Arbeit zu Transferpolitik kontrastiert mit deutlichen Hinweisen auf mangelnde
Einbindungen bei der Auswahl von Maßnahmeträgern sowie auf eher geringe
konkrete Prüfungen bzw. auch fehlende Prüfmöglichkeiten mit Blick auf die Durchführung
von Maßnahmen.
9.3 Die Umsetzungspraxis bei TransferKuG
9.3.1 Prinzipielle Einschätzungen zum TransferKuG bei Transfergesellschaften
und Arbeitsagenturen
Nach dem 01. Januar 2004 löste das neue Transferkurzarbeitergeld (§ 216b SGB III)
das vormalige Strukturkurzarbeitergeld (§ 175 SGB III) ab. Auch diese beiden Maßnahmen
stellen bzw. stellten auf das Hauptziel der Vermeidung von Entlassungen
und der Verhinderung von Arbeitslosigkeit ab. Das alte StrukturKug wurde einschließlich
einer einmaligen Verlängerungsmöglichkeit bis zu 24 Monate gezahlt, das
neue TransferKuG nur bis zu 12 Monate. Die Einschränkung der Leistungsdauer
sollte einer Vermeidung der verbreiteten Nutzung des StrukturKuG als Vorruhestandsregelung
dienen.
Qualifizierungsmaßnahmen oder andere Maßnahmen zur Arbeitsmarkteingliederung
konnten während des Bezugs von StrukturKuG in einer betriebseigenständigen
Einheit (BeE) erst nach einer Karenzzeit von 6 Monaten einsetzen (§ 177 Abs. 1 S. 4
SGB III a.F.) Die Bestimmungen zum TransferKuG sehen dagegen explizit den
sofortigen Beginn geeigneter Qualifizierungs- oder Eingliederungsmaßnahmen vor (§
216b Abs. 6 S. 2 SGB III). Damit betont die Neuregelung einen aktivierenden Ansatz.
Wie beim vormaligen StrukturKuG müssen die durch das TransferKuG geförderten
Beschäftigten in eine BeE des ehemaligen Arbeitgebers oder eine Transfergesellschaft
überführt werden und in der Transfergesellschaft versicherungspflichtig beschäftigt
werden. Die BeE haben gegenüber der AA eine halbjährliche Berichtspflicht
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