Evaluation der Maßnahmen zur Umsetzung der Vorschläge der - Infas
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Bericht 2006 - Modul 1b: För<strong>der</strong>ung beruflicher Weiterbildung und Transferleistungen<br />
IZA, DIW Berlin, infas<br />
Übersicht 2.1-1: Zeitliche Abfolge <strong>der</strong> FbW-Reformschritte<br />
2002<br />
2003<br />
2004<br />
2005<br />
01.01.2002: JobAQTIV (Anrechnung Alg-Anspruch auf Anschluss-Uhg)<br />
01.01.2003: Hartz I (Einführung von Bildungsgutscheinen, Anpassung Uhg an Alg & Alhi, Hälftige<br />
Anrechnung <strong>der</strong> Bezugdauer von Uhg auf den Alg-Anspruch, Streichung des Anschluss-Uhg),<br />
Individuelle Einglie<strong>der</strong>ungs- & <strong>Maßnahmen</strong>verbleibsprognose, Herausnahme <strong>der</strong> Feststellungsmaßnahmen<br />
aus dem FbW-<strong>Maßnahmen</strong>katalog<br />
31.10.2003: BZP (1. Bildungszielplanung für das Jahr 2004)<br />
01.07.2004: AZWV (<strong>Maßnahmen</strong>zertifizierung durch die<br />
Anerkennungs- und Zulassungsverordnung Weiterbildung)<br />
01.01.2005: Hartz III (Arbeitslosengeld I und II ersetzt Unterhaltsgeld, Zugangserleichterung durch<br />
Wegfall <strong>der</strong> Bedingung einer Vorbeschäftigungszeit, Wegfall <strong>der</strong> FbW <strong>zur</strong> Erlangung einer<br />
Vollzeitbeschäftigung bei vorheriger Teilzeitbeschäftigung)<br />
2.2 Zugang zu FbW-<strong>Maßnahmen</strong>: Der Bildungsgutschein<br />
Vor <strong>der</strong> am 01. Januar 2003 in Kraft getretenen Neuordnung <strong>der</strong> FbW konnten Arbeitslose<br />
durch das Arbeitsamt in eine <strong>der</strong> verschiedenen Maßnahmeformen zugewiesen<br />
werden. Die Zugewiesenen hatten dabei we<strong>der</strong> eine Wahlfreiheit im Hinblick<br />
auf die verschiedenen <strong>Maßnahmen</strong> noch im Hinblick auf den Maßnahmeträger. Diese<br />
För<strong>der</strong>praxis wurde mit den Gesetzen für mo<strong>der</strong>ne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt<br />
(„Hartz-Reformen“) im SGB III neu geregelt. Nach dem Willen des Gesetzgebers<br />
sollten zwar alle bis dahin för<strong>der</strong>fähigen <strong>Maßnahmen</strong> erhalten bleiben. 3 Das<br />
Zuweisungsverfahren wurde jedoch abgeschafft. Nach dem seit Januar 2003 geltenden<br />
Recht können för<strong>der</strong>fähige Arbeitsuchende mit Hilfe des Bildungsgutscheins<br />
nach § 77 Abs. 3 SGB III selbst einen Bildungsträger aussuchen, <strong>der</strong> die Lehrgangskosten<br />
unmittelbar mit <strong>der</strong> Arbeitsagentur abrechnet. Der ausgewählte Bildungs-<br />
3 Vgl. den Kommentar zum Entwurf des Gesetzes für mo<strong>der</strong>ne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt<br />
auf S. 30 <strong>der</strong> Bundestags-Drucksache 15/25 (Gesetzentwurf <strong>der</strong> Fraktionen SPD und<br />
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Entwurf eines Ersten Gesetzes für mo<strong>der</strong>ne Dienstleistungen am<br />
Arbeitsmarkt.). Aus dem FbW-<strong>Maßnahmen</strong>katalog wurden lediglich Feststellungsmaßnahmen<br />
herausgenommen und unter Trainingsmaßnahmen (§§ 48 ff. SGB III) angesiedelt (BA-<br />
Rundbrief 102/2002).<br />
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