Aufbruch in eine solidarische und gerechte Zukunft - Deutsche ...

es sind auch die für Familien ebenso relevanten Bereiche des sozialen Wohnungsbaus
und des Mietwohnungsbaus in das Blickfeld zu nehmen.
Genauso wichtig ist für das Wohnen von Familien der Bereich der qualitativen
Merkmale des Wohnens. Dies betrifft sowohl die Anlage und Ausstattung
des Hauses bzw. der Familienwohnung selbst als auch das Wohnumfeld,
nicht zuletzt die familienorientierten Infrastruktureinrichtungen und
-maßnahmen vor Ort.
These 3:
Familien benötigen ein familiengemäßes Einkommen. Die jetzigen Formen
und Ausprägungen der Entlastung und der Förderung der Familien stellen
dies nicht sicher.
Die Einkommenssituation der Familien stellt sich häufig so dar, daß Familien
einen Lebensentwurf mit Kindern, orientiert an ihrem Bedarf, nicht verwirklichen
können. Familien haben Anspruch auf eine Entlastung und Unterstützung,
die einen Lebensentwurf mit Kindern fördert und die Familie
nicht gegenüber denjenigen benachteiligt, die keine Unterhaltsverpflichtungen
für Kinder oder für die ältere Generation tragen.
Orientiert an den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts ist das
Existenzminimum aller Familienmitglieder steuerfrei zu belassen. Diese
Minimalverpflichtung, die sich weder an durchschnittlichen Lebenshaltungskosten
oder Kinderkosten orientiert noch an den Unterhaltsverpflichtungen,
die nach BGB Eltern an anderer Stelle auferlegt werden, ist als Mindeststandard
einzulösen. Ergänzend hierzu müssen Familien eine Transferleistung,
zum Beispiel ein Kindergeld erhalten, das bedarfsentsprechend
ausgestaltet ist. Dies muß sowohl die Einkommenslage als auch die Zahl der
Mitglieder der Familie berücksichtigen, damit im Ergebnis der Familie ein
angemessenes, gerechtes Pro-Kopf-Einkommen zur Verfügung steht.
These 4:
Familien benötigen positive Rahmenbedingungen für das Zusammenleben;
sie benötigen Unterstützung, mit der alle Familienmitglieder, insbesondere
die Kinder in ihrer individuellen und sozialen Entwicklung, gefördert und
mit denen zugleich Benachteiligungen vermieden oder abgebaut werden.
Familien bedürfen der Unterstützung im alltäglichen Zusammenleben zur
Entwicklung der Potentiale, die in der Familie liegen, ebenso aber auch für
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