Aufbruch in eine solidarische und gerechte Zukunft - Deutsche ...

den. Das fortschreitende Wirtschaftswachstum als Ziel der modernen Wirtschaft
hat zwangsläufig ein fortschreitendes Wegrationalisieren von Arbeitsplätzen
zur Folge. Freilich, die ungerechte Verteilung von Arbeit, die
große Zahl von Überstunden bei gleichzeitiger Arbeitslosigkeit, unzureichende
Weiterbildung und Qualifizierung bleiben problematisch. Die Arbeitsplätze
werden auch gefährdet, obwohl man das auf den ersten Blick gar
nicht zu sehen scheint, durch die zunehmende Macht des Kapitals in Form
der Banken und des Spekulationsgeldes. Hier scheint weithin eine Kontrolle,
nationaler Art schon gar, aber auch internationaler Art zu fehlen. Wenn
dieses Problem angegangen werden soll, muß versucht werden, eine Lösung
dafür zu finden.
Die Einkommenssituation der Familien ist zusätzlich noch einmal problematisch.
In vielen Fällen ist es unmöglich, daß Familien ihren Lebensentwurf
verwirklichen können. Auch die Neugestaltung des Familienlastenausgleichs
bringt nach Meinung vieler nur ganz marginale Verbesserungen.
Die jetzigen Bedingungen im Bereich Kindergeld und steuerfreies Existenzminimum
werden den Familien offenbar nicht gerecht. Sehr schnell ist
man sich einig, daß der Sozialstaat in einer Krise ist. Aber woher kommt
das? Ganz sicher nicht durch ein vermeintliches Aufblähen, sondern durch
ordnungspolitische Fehlentscheidungen, insbesondere auch im Bereich der
Gesetzgebung. Die Sozialversicherung hat fremde Lasten aufgebürdet bekommen,
und dadurch entsteht ein Druck zur Reduzierung der Sozialleistungen.
Die traditionellen Grundsäulen der Sozialversicherungssysteme
sind einer Erosion ausgesetzt. Denn diese Säulen sind einmal Vollbeschäftigung,
zum anderen die Familie als übliche Lebensform und schließlich eine
ausgewogene demographische Struktur. Alle drei Dinge sind nicht so,
wie es bei der Einführung des Systems war.
Friedenssicherung wird häufig verkürzt als Einsatz von Militär verstanden.
In Wahrheit aber kann Krieg keine Methode sein, kann auch militärischer
Einsatz keine endgültige Methode sein, den Frieden zu sichern, sondern es
kommt darauf an, zivile Konfliktbewältigungsstrategien zu entwickeln. Die
Option der Gewaltfreiheit, wie sie in der ökumenischen Versammlung in
Dresden 1989 beschrieben worden ist, muß an dieser Stelle wieder in die
Diskussion hineingeholt werden. Manche Beobachter der kriegerischen
Situation, etwa in Ostafrika, sagen, daß es zu solchen Exzessen gekommen
ist, kann nur daher kommen, daß dorthin Waffen exportiert worden sind.
Darum scheint es im Interesse der Friedenssicherung nötig, nicht nur Waffenexport
zu kontrollieren, sondern jeglichen Waffenexport einzustellen,
auch wenn dabei die Frage der Gestaltung von Arbeitsplätzen durchaus im
141