EDe II - Deutsches Institut für angewandte Pflegeforschung eV

Gesetzgeber für Menschen mit Demenz zwei Wege zu Unterstützungsleistungen: Zum
einen setzt er auf eine Sozialleistung, die für die individuelle Betreuung und Versor-
gung der Zielgruppe eingesetzt werden kann und die allgemeine Pflegeleistung er-
gänzt. Zum anderen setzt er auf die Weiterentwicklung der Infrastruktur zur Versorgung
und Pflege der Zielgruppe (…)“. 171 Die dafür vorgesehenen „Mittel der Pflegeversiche-
rung stammen aus dem Ausgleichsfonds und ergänzen nach dem Gesetz eine ent-
sprechende Förderung durch das jeweilige Land oder die jeweilige kommunale Ge-
bietskörperschaft. (…) Die Steuerungsverantwortung für die Vorhaltung einer ausrei-
chenden pflegerischen Infrastruktur liegt auch hinsichtlich der niederschwelligen Be-
treuungsangebote bei den Ländern und der Kommune. (…) In den Ländern und Kom-
munen fehlt zum Teil das Geld oder die entsprechende Planung für Investitionen in die
Versorgungsstrukturen.“ 172
Den Pflegekassen kommt nach § 12 SGB XI die Aufgabe zu, darauf hinzuwirken, „dass
Mängel der pflegerischen Versorgungsstruktur beseitigt werden.“ Zurzeit gibt es keine
den Verfasserinnen und Verfassern bekannte Struktur der Gemeinschaft der Pflege-
kassen oder einzelner Pflegekassen, die die Quantität und Qualität von regionalen Un-
terstützungsleistungen für Versicherte der Pflegestufe 0 mit erheblich eingeschränkter
Alltagskompetenz erfassen, bewerten und gezielt verbessern könnte. Vielmehr definie-
ren sich die Kranken- und Pflegekassen zunehmend über den Wettbewerb untereinan-
der, noch vor Jahren bestehende regionale Arbeitsgemeinschaften der Pflegekassen
haben sich aufgelöst, die meisten Pflegekassen sind mittlerweile regional gar nicht
(mehr) vertreten.
Anknüpfungspunkte Prävention und Rehabilitation
Durch die Bewilligung des Projekts EDe II hat der Fördergeber den vom Antragsteller
ursprünglich beabsichtigen pflege- und belastungspräventiven Interventionsansatz auf-
gegriffen, um die Zielgruppe möglichst frühzeitig erreichen zu können. Dies ist auch
gelungen, da die Projektteilnehmer in der diagnostischen bzw. postdiagnostischen
Phase der Krankheitsentwicklung das Unterstützungs- und Entlastungsprogramm an-
genommen haben. Damit wird den Pflegekassen ein Interventionsansatz für die Ziel-
gruppe an die Hand gegeben, um die Verpflichtung aus § 5 Abs. 1 SGB XI erfüllen zu
können: „Die Pflegekassen wirken bei den zuständigen Leistungsträgern darauf hin,
dass frühzeitig alle geeigneten Leistungen der Prävention, der Krankenbehandlung und
zur medizinischen Rehabilitation eingeleitet werden, um den Eintritt von Pflegebedürf-
tigkeit zu vermeiden.“
Durch die bewusste Vorbereitung der Familien auf die neuen Lebensumstände wurde
die Bereitschaft zur Neujustierung des Systemgleichgewichts in den teilnehmenden
171 Fahlbusch, J. (2008), S. 26
172 Fahlbusch, J. (2008), S. 34
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