MPI Gutachten Vorratsdatenspeicherung - Bundesministerium der ...

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Anzahl beschlagnahmter Datenträger (und Daten) enorm. So wurden vom Landeskriminalamt
Berlin für das Jahr 2006 77.452 beschlagnahmte Datenträger registriert (2007 51.978, 2008
65.510; 2007/2008 kommen 20.731 Datenträger durch die Operation „Himmel“ hinzu). Die
entsprechenden Zahlen an Tatverdächtigen für die Jahre 2006 bis 2008 lauten für Berlin 282,
779, 204 182 . Sowohl Volumenverfahren als auch Verfahren gegen einzelne Tatverdächtige
oder kleinere Gruppen äußern sich demnach in einem erheblichen Aufkommen an beschlagnahmten
Datenträgern, die offensichtlich zu Engpässen in der Auswertung und teilweise zur
Rückgabe der Datenträger ohne Auswertung führen 183 . Kosten- bzw. Kosten-Nutzen-
Analysen sind für diesen Bereich bislang nicht durchgeführt worden.
Die vorläufigen Befunde aus der Niedersachsenstudie decken sich mit den Ergebnissen einer
neuen Untersuchung zur Rolle des Web und kommerzieller Webseiten für die Verbreitung
von Kinderpornografie. Die zentralen Ergebnisse der Studie lauten:
In den letzten Jahren kam es zu einem signifikanten Rückgang in der Zahl aktiver
kommerzieller Webseiten, die (auch) Kinderpornografie anbieten.
Die Betreiber einschlägiger Webseiten verbreiten Kinderpornografie, sind aber an der
Herstellung nicht beteiligt.
Bildmaterial ist im Allgemeinen historisch und wird immer wieder neu aufgelegt.
Viele der Anbieter sind (desorganisierte) Einzelpersonen.
Kommerzielle Webseiten werfen keine großen Profite ab.
Zu Kinderpornografie existieren zahlreiche Zugangsmöglichkeiten.
Hersteller von Kinderpornografie nutzen in aller Regel gesicherte Räume im Internet,
in denen Bilder und Filme weitgehend kostenfrei getauscht werden 184 .
Die Rolle von Großverfahren für Ermittlungen und Aufklärungserfolge in Fällen der Kinderpornografie
ist bislang über die vorstehend berichteten vorläufigen Befunde hinaus nicht sys-
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182 Abgeordnetenhaus Berlin Kleine Anfrage 16. Wahlperiode, Kleine Anfrage des Abgeordneten Peter Trapp
(CDU) vom 10. März 2009 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. März 2009) und Antwort Auswertung
beschlagnahmter Datenträger aufgrund des Verdachts kinderpornografischer Inhalte Drucksache 16 / 13 202.
183 Kinderpornografie im Internet. „Viele Kriminelle werden nicht zur Verantwortung gezogen“, abrufbar
unter www.spiegelonline.de [10.09.2010]; dies scheint international als Problem der Ermittlungen bei Computerkriminalität
aufzutreten, vgl. Hinduja, S.: Computer Crime Investigations in the United States: Leveraging
Knowledge from the Past to Address the Future. International Journal of Cyber Criminology 1(2007), S. 1-26,
S. 13; so auch U.S. Department of Justice, Office of the Inspector General Audit Division: The Federal Bureau
of Investigation´s Efforts to Combat Crimes Against Children, Washington 2009, S. 36 f.
184 European Financial Coalition: 14 months on: A combined report from the European Financial Coalition
2009-2010, An intelligence assessment on the commercial distribution of child sexual abuse images, Brüssel
2010, S. 5.