MPI Gutachten Vorratsdatenspeicherung - Bundesministerium der ...

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(August 2008 bis Februar 2009) dürfte mutmaßlich mit dem ersten Verlängerungsbeschluss
vom 1.9.2008 erklärbar sein. Ab dem Frühjahr 2009 erhöhte sich die Zahl wieder leicht auf
dann ca. 1.304. Dies könnte zum einen mit einem ein Jahr nach der ersten Anordnung besser
eingespielten, routinierteren Umgang mit der Situation erklärbar sein, könnte zum anderen
aber auch die Rückkehr zu dem allgemeinen Zunahmetrend anzeigen, wie er im Bereich der
Telekommunikations- und Verkehrsdatenüberwachung seit längerer Zeit zu beobachten ist.
Danach dürfte die Zahl unter gleichen Rahmenbedingungen ohne sonstige Effekte per se zunehmen.
Das moderate Ausmaß der Zunahme wäre im Hinblick auf die damalige durchaus
plausibel. Möglicherweise ergänzen sich diese beiden Faktoren sogar. Bezogen auf die Verfahrensebene
fallen die Bewegungen moderater aus. Hier ging die Zahl zunächst auf monatlich
etwa 737 zurück, dann weiter auf 609; zuletzt waren es dann 665.
Schaubild C-8: Durchschnittliche Anzahl von Verfahren bzw. Anordnungen pro Monat für
die drei (Sonder-) Erhebungszeiträume 2008/09*
Durchschnittliche Anzahlen pro Monat .
1800
1500
1200
900
600
300
0
Ermittlungsverfahren
Anordnungen
Mai - Juli 2008 August 2008 -
Februar 2009
März - August 2009
*) 1.5.2008 bis 31.8.2009. Datenquelle: Bundesamt für Justiz; Durchschnittswerte nach eigenen Berechnungen.
Bezogen auf den gesamten Erhebungszeitraum entfielen auf 10.359 einschlägige Verfahren
insgesamt 20.543 Einzelanordnungen (darunter 19.877 Erst- und 666 Verlängerungsanordnungen).
In 449 dieser Verfahren blieb das Auskunftsersuchen der Strafverfolgungsbehörden
ganz oder teilweise erfolglos, weil kein Katalogdelikt i.S.v. § 100a StPO zugrunde lag und
die Abfrage daher nicht beauskunftet wurde; das ist ein Anteil von weniger als 5 %. Hinzu
kommen 423 erfolglose bzw. teilweise erfolglose Ersuchen aufgrund der Übergangsfrist des
§ 150 Abs. 12b TKG. 122 In 300 dieser Verfahren ist nach der Klassifizierung der erhebenden
Stellen die Tataufklärung aufgrund der nicht erreichbaren Verkehrsdaten gescheitert (2,9 %
aller Verfahren), in 116 war sie erschwert (1,1 %), in 57 hatte das Fehlen der Daten im Er-
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122 Angaben im Verfahrensbezug fehlen insoweit.