MPI Gutachten Vorratsdatenspeicherung - Bundesministerium der ...

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in 66% der Fälle auf den Mobilfunk und zu 28% auf Anschlüsse im Festnetz. In 86% der Fälle
wurden Verbindungsdaten im engeren Sinne abgefragt. Weiterhin wurden IMEI Kennungen
(10%) und andere Angaben ermittelt. Bei der Bewertung der folgenden Ergebnisse ist zu
berücksichtigen, dass diese Untersuchung Fälle aus der Zeit vor Einführung der Vorratsdatenspeicherung
Ende des Jahres 2007 betrifft. Damals stellten sich sowohl die gesetzlichen
Grundlagen betreffend die Datenspeicherung als auch die Marktsituation im Bereich der Flatrate-
und Prepaid-Tarife anders dar als heute. Die folgenden Ergebnisse spiegeln mithin die
Abfragepraxis in den Jahren 2003 und 2004 wider, die sich – damals wie auch gegenwärtig
wieder – ganz wesentlich an den Speicherpraktiken der TK-Unternehmen orientierte. Insbesondere
im Hinblick auf die Abhängigkeit der abfragenden Ermittlungsbehörden von den
unternehmerischen Interessen der TK-Industrie erscheint die damalige Situation grundsätzlich
(wieder) mit der heutigen vergleichbar, sofern berücksichtigt wird, dass sich sowohl der
unternehmensinterne Speicherbedarf für Abrechnungszwecke als auch die Speicherfristen
mittlerweile anders darstellen dürften. Diese für die Praxis wesentlichen Veränderungen sind
Gegenstand des Interviewteils und werden dort im Einzelnen erläutert (siehe unten Teil F).
Schaubild C-11: Alter der abgefragten Verkehrsdaten*
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*) Quelle: Erste MPI-Studie.
-180 -150 -120 -90 -60 -30 0
Beginn der Abfrage, rückwirkend [Tage]
Schaubild C-11 zeigt zunächst die erwähnte Orientierung der Abfragepraxis an der Erreichbarkeit
der Daten. Bei minus 90 Tagen brechen die Anfragen mehr oder weniger vollständig